Steuerbetrug: Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz tritt zurück

Steuerbetrug : Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz tritt zurück

Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz (SPD) hat nach Bekanntwerden seiner Steueraffäre den Rücktritt eingereicht. Wie er in einer Erklärung am Dienstag mitteilte, bat er den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), ihn in Wahrnehmung seiner "politischen Verantwortung" von seinen Aufgaben zu entbinden.

"Ich tue diesen für mich persönlich schmerzhaften Schritt, um Schaden für das Amt und für die Berliner Kulturpolitik zu vermeiden", erklärte er.

Hintergrund der Entscheidung war ein Steuerbetrug von Schmitz, der am Wochenende bekannt wurde. Medien berichteten, dass Schmitz 2005 eine Erbschaft über rund 425.000 Euro in der Schweiz angelegt hatte. Dabei versäumte er es, die Zinserträge zu versteuern.

Schmitz bestätigte am Montag, 2012 in dieser Angelegenheit in ein Strafverfahren verwickelt gewesen zu sein. Es führte 2012 zu einer Geldauflage von 5000 Euro und einer Steuernachzahlung von rund 22. 000 Euro. Wowereits Sprecher sagte, der Regierende Bürgermeister sei über den Fall informiert gewesen und habe zunächst entschieden, dass Schmitz im Amt bleibe.

(AFP)