Berliner Bühne Wie die Gesundheitslobby tickt
Berlin (RP). Die Berliner Gesundheitspolitik funktioniert wie ein Ameisenhaufen. Es ist aber ein eigensinniges Völkchen, das dort zu Werke geht: Die Gesundheits-Ameisen arbeiten nicht an einem großen gemeinsamen Projekt, sondern haben sich in verschiedenen Interessenvertretungen organisiert, die jeweils ihren eigenen Ameisenhaufen bauen. Und da ihnen der Wald nicht genug ist, versuchen sie ständig Nadeln, Hölzer und Blätter von den Haufen der anderen zu bekommen: die Krankenkassen von der Pharmaindustrie, die Hausärzte von den Fachärzten, die Apotheker von den Krankenkassen, die Krankenhäuser von den niedergelassenen Ärzten, ach ja: und umgekehrt.
In Wahrheit ist es noch viel schlimmer: In der Hauptstadt tummeln sich hunderte Vertreter von Krankenkassen, Krankenhäusern, Ärzten, Pflegern, Apothekern, Pharmaindustrie und Medizingeräteherstellern. Es gibt kaum eine Straße im Regierungsviertel, an der nicht die glänzenden Schilder der Gesundheitslobby hängen. Sie alle haben den gleichen Auftrag: Für die eigenen Leuten möglichst viel von den 245 Milliarden Euro, die jährlich im Gesundheitssystem ausgegeben werden, zu sichern. An den direkten Interessenvertretern hängt zumdem eine riesige PR-Maschinerie, die in Hinterzimmern Schnittchen-Buffets aufbaut, Kontakte pflegt und Diskussionsforen organisiert. Dabei geht es meistens darum, die sogenannten "Effizienzreserven im System" zu heben. Auf gut deutsch: Bei den anderen zu sparen.
So ein Gesundheitsminister ist wirklich nicht zu beneiden, egal ob von der SPD wie Ulla Schmidt oder Philipp Rösler von der FDP. Denn Gesundheitspolitik ist die Kunst einen Pudding an die Wand zu nageln. Und bei jeder Bewegung, die der Pudding von der Schwerkraft gezwungen, nach unten geht, erntet der Minister harsche Kritik oder ihm wird gleich Amtsmüdigkeit nachgesagt. Nachdem Rösler nun überraschend ankündigte, die Präsentation seines Konzepts der Kopfpauschale zu verschieben, ging das Geraune gleich wieder los. Der hat noch kein Konzept, ätzte die Opposition. Der weiß nicht, wie er es bezahlen soll, mutmaßten Andere. Der wurde von der Kanzlerin gestoppt, raunten wie immer gut unterrichtete Kreise. Der will nicht, dass es gleich wieder zerredet wird, sagten die Verbündeten. So verschieden Rösler und seine Vorgängerin Schmidt auch sein mögen, in solchen Situationen handeln sie ähnlich: Schweigen und Kurs halten. Außerdem haben sie beide ihr Ministerium zu einer Art Trutzburg ausgebaut, in die keine Ameise ungefragt eindringen kann. Schmidt scharte stets einige ältere Herren um sich. Es bot sich das Bild: Ulla und die starken Männer. Vom Temperament waren die Schmidt-Gefährten wie die Ministerin selbst hartleibig, kantig, raufboldig. Röslers Truppe erinnert eher an viele bunte Smarties. Seine Staatssekretäre Daniel Bahr und Stefan Kapferer sind wie auch der Minister selbst im Umgang konziliant, in der Sache aber nicht weniger tough als Schmidts Mannen. Auch der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn, der aus Oppositionszeiten bestens mit Staatssekretär Bahr verdrahdet ist, darf zu Röslers Boy-Group gerechnet werden.
Für Journalisten ist die Gesundheitspolitik ebenso eine Herausforderung. Wenn die Lobbyisten im Ministerium nicht weiter kommen, dann werden eben die Medien mit Informationen gefüttert. Doch bei der Bewertung ist Vorsicht geboten: Man kann nicht behaupten, dass man von Lobbyisten angelogen würde, nein (!), so weit sollte man schon aus juristischen Gründen nicht gehen. Aber man bekommt eben stets eine maßgeschneiderte Wahrheit serviert. Diese wird stets mit zwei, drei Auftragsstudien garniert, die in hübschen Tabellen und Kuchen-Grafiken belegen, dass der betreffende Auftraggeber schlicht und ergreifend zu wenig Geld aus dem milliardenschweren Gesundheitstopf erhält. Und da kommt wieder die Waldameise ins Spiel: Wer den Wahrheiten der anderen nicht die eigenen Wahrheiten entgegensetzt und sich am großen Krabbeln der Lobbyisten nicht beteiligt, geht bei der nächsten Umverteilung leer aus.
