Kandidatendebatte überschattet SPD-Klausur

Ärger über Olaf Scholz : Kandidatendebatte überschattet SPD-Klausur

An diesem Dienstag und Mittwoch treffen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW und Niedersachsen. Die beiden größten Landesverbände wollten eigentlich wichtige Inhalte klären und Parteichefin Andrea Nahles mit auf den Weg geben. Jetzt reden alle über die Kanzlerambitionen von Finanzminister Olaf Scholz.

So haben sie sich das nicht vorgestellt, die Organisatoren der ersten gemeinsamen SPD-Landesgruppenklausur von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Bei einem Treffen an diesem Dienstag und Mittwoch in einem Hotel in Osnabrück wollen die Bundestagsabgeordneten aus den beiden wichtigsten Ländern und aus Bremen eigentlich über Zukunftsprojekte der SPD reden. Sie wollen Antworten auf Fragen zur Europapolitik formulieren, zu Investitionen in Deutschland, zu gleichwertigen Lebensverhältnissen von Menschen auf dem Dorf und jenen in der Stadt.

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Doch derzeit reden alle über Olaf Scholz und seine im Sonntagsinterview abgegebene Einschätzung, ein guter SPD-Kanzlerkandidat und ein guter Bundeskanzler sein zu können. Damit gepaart ist die Debatte um eine Urwahl, auf die seine Kritiker sogleich verwiesen: In der SPD werde nicht mehr im Hinterzimmer entschieden, wer den Job übernimmt, sondern das müssten künftig die Mitglieder bestimmen, heißt es mehrheitlich. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, der Chef der NRW-SPD Sebastian Hartmann und SPD-Vize Ralf Stegner sprachen sich für eine Urwahl aus und befanden die Äußerungen des Vizekanzlers zum jetzigen Zeitpunkt als ungünstig. Die Jusos sagten gar, Scholz sei der falsche Mann zur falschen Zeit mit der falschen Methode. Rums, das saß.

Allerdings gibt es durchaus Befürworter des Finanzministers. Er hat seine Truppen in der Partei und verfügt über vergleichsweise hohe Beliebtheitswerte. So sagt beispielsweise Harald Christ, Präsidiumsmitglied und Schatzmeister des SPD-Wirtschaftsforums: „Wenn der Vizekanzler und Finanzminister sich die Position eines Bundeskanzlers zutraut, ist das im Grunde doch selbstverständlich - sonst hätten wir in dieser Rolle den falschen.“ Olaf Scholz sei ein sehr erfahrener und kompetenter Politiker. „Er wäre sicher auch ein guter Bundeskanzler“, findet Christ. Doch auch er schränkt – wie Scholz selbst – ein, dass die Frage einer Kandidatur sich derzeit nicht stelle. Und die Urwahl? Dazu sagt Christ: „Erst wenn die Umstände klar sind, kann auch sinnvoll über die Möglichkeit einer Urwahl entschieden werden.“ Außerdem sei wichtig, wen die Wählerinnen und Wähler in unserem Land diese Rolle zutrauten und nicht wer am beliebtesten innerhalb der SPD sei. „Die Empörung einiger innerhalb der SPD über das Zitat von Olaf Scholz ist daher befremdlich“, findet Christ.

Bei der Klausur wird es wohl trotzdem gelingen, über die Inhalte zu sprechen. Komme, was da wolle. Schließlich hat sich für Mittwoch auch Parteichefin Andrea Nahles angekündigt. Ihr will man wichtige Punkte mit auf den Weg geben, bevor sich am Donnerstag und Freitag dieser Woche alle SPD-Bundestagsabgeordneten in Klausur begeben, um Pläne für das Jahr 2019 festzuzurren. NRW-SPD-Chef Hartmann betont, in der SPD müsse es uns um Inhalte gehen, nicht um Personaldebatten über Fragen, die sich jetzt nicht stellen. Er erwarte überfällige Diskussionen, inhaltliche Klarheit und Positionierungen von der Klausur.

(jd)
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