Justizminister Heiko Maas hält an Buchpreisbindung fest

Trotz EuGH-Urteil: Justizminister Maas hält an Buchpreisbindung fest

Der Europäische Gerichtshof hat in einer überraschenden Entscheidung die Preisbindung für Medikamente in Deutschland gekippt. Dennoch will Bundesjustizminister Heiko Maas an der Buchpreisbindung festhalten.

"Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung", sagte der SPD-Politiker Maas unserer Redaktion. Die Buchpreisbindung fördere das Buch als herausragendes Kulturgut. Der Gesetzgeber habe das Instrument der Buchpreisbindung durch die Erstreckung auf E-Books jüngst weiter gestärkt, betonte Maas.

"Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt", sagte der Justizminister vor seinem heutigen Besuch der Frankfurter Buchmesse. Hingegen hatte der Vorsitzende der Monopolkommission, Achim Wambach, nach dem Urteil erklärt, auch die Buchpreisbindung in Deutschland sei nun nicht mehr haltbar.

(jd)