Bis 2030 geplanter Schienenausbau droht zu scheitern

Probleme bei der Bahn : Bis 2030 geplanter Schienenausbau droht zu scheitern

Wegen der Dauerkrise musste der Bahnvorstand im Verkehrsministerium zum Rapport antreten: verfehlte Pünktlichkeitsziele, zu wenig Züge, zu wenig Schienen. Die Grünen kritisieren jetzt, dass es auch an Geld und Personal mangelt. Die Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage legen das nahe.

Berlin Die Deutsche Bahn kommt nicht zur Ruhe. Während im Vorstand fieberhaft an neuen Strategien für mehr Pünktlichkeit gefeilt wird, zeichnet sich bereits ab, dass die öffentlichen Investitionen für den bis 2030 geplanten Schienenausbau bei weitem nicht ausreichen. Zudem mangelt es an Fachleuten im Eisenbahn-Bundesamt.

So geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervor, dass bis 2022 jährlich gut 1,6 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in die Umsetzung der des „Bedarfsplan Schiene“ fließen werden. Bei einem derzeit errechneten Volumen von 46 Milliarden Euro würde es aber weit länger als bis 2030 dauern, die Bauprojekte des sogenannten Vordringlichen Bedarfs zu realisieren.

Damit sind Vorhaben gemeint, die als besonders dringlich eingestuft wurden. „Sollen die Bahnprojekte des Vordringlichen Bedarfs bis 2030 umgesetzt werden oder mindestens in Bau gehen, wären mehr als drei Milliarden Euro jährlich nötig“, sagte Matthias Gastel, bahnpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Bliebe es hingegen bei der aktuellen Investitionssumme, bräuchte es rund 30 Jahre für die Umsetzung der Pläne.

Der Ausbau ist wichtig, Mängel gibt es überall – auch bei vermeintlichen Details. Derzeit fällt etwa auf, dass bei Heizungsanlagen für Weichen gespart wurde, weswegen diese häufiger festfrieren und Verspätungen verursachen. Experten warnen jedoch davor, nur nach mehr Geld zu rufen. Sie verweisen auf strukturelle Probleme und eine dünne Personaldecke bei der Bahn, weswegen höhere Investitionen gar nicht unmittelbar verbaut werden könnten.

So geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), auch hervor, dass es bei dem für die Planung zuständigen Personal im Eisenbahn-Bundesamt zu Einsparungen kam. 2010 beschäftigten die entsprechenden Abteilungen und Außenstellen insgesamt 153 Personen, im vergangenen Jahr waren es noch 139. „Bis 2020 will der Bund ganze zehn Stellen im Bereich Planfeststellung schaffen, womit noch nicht einmal das Niveau von 2010 wieder erreicht wird“, kritisierte Gastel. Die Genehmigungskapazitäten beim Eisenbahn-Bundesamt würden damit zum Flaschenhals beim Ausbau des Bahnnetzes. „Wir brauchen bei der Behörde des Bundes bis Mitte der 2020er-Jahre eine massive Aufstockung des Personals um mindestens 50 Prozent, wenn die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfs bis 2030 in Angriff genommen werden sollen“, forderte der Grünen-Politiker.

(jd)
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