Angela Merkel will Jamaika-Sondierungen Mitte November 2017 abschließen

Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen : Merkel will Jamaika-Sondierungen Mitte November abschließen

Die Kanzlerin hat erstmals öffentlich ein Enddatum für die Jamaika-Sondierungen genannt. Am Abend will Merkel mit Vertretern der anderen Parteien den Fahrplan für die nächsten Tage festlegen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf Facebook zum Stand der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen geäußert. Die CDU-Vorsitzende kündigte an, dass sie am Abend mit den Verhandlungsführern der anderen Parteien die Schwerpunkte festlegen wolle, die weiterhin geklärt werden müssten. Noch würden keine Koalitionsverhandlungen geführt, aber: "Wir wollen auch die Knackepunkte jetzt schon herausarbeiten." Dies werde bis Ende dieser, Anfang nächster Woche geschehen. "Und dann geht es in die Endrunde, denn am Donnerstag, dem 16. November, wollen wir fertig sein mit allem. Und da steht noch viel Arbeit an."

Die Unterhändler würden nach Abschluss der ersten Sondierungsetappe von diesem Dienstag an alle Arbeitsgebiete erneut durchforsten, sagte Merkel. In kleiner Runde soll am Dienstag zunächst über die Themenblöcke Europa, Außen und Verteidigung, Bildung, Forschung und Digitales sowie Familie und Frauen gesprochen werden. Merkel nannte die Bereiche Finanzen, Klimaschutz, Zuwanderung und gleichwertige Lebensverhältnisse als für die Union besonders wichtig.

Bei Thema Finanzen gehe es um die Frage, wie Spielräume so aufgeteilt werden könnten, dass für alle möglichen Partner Schwerpunkte umgesetzt und zugleich ein ausgeglichener Haushalt sichergestellt werden könne, erklärte Merkel. Beim Klimaschutz werde es nicht einfach, die unter ihrer Kanzlerschaft festgelegten sehr anspruchsvollen Ziele einer 40-prozentigen Emissions-Reduzierung bis 2020 umzusetzen. Zudem wolle man für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sorgen.

(wer)