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Berlin: Franziska Giffey wird heute von Frank-Walter Steinmeier entlassen

Nach Rücktritt der Familienministerin : Steinmeier entlässt Giffey am Nachmittag offiziell aus dem Amt

Nach dem Rücktritt der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wird Justizministerin Christine Lambrecht ihre Aufgaben übernehmen. Der Rücktritt folgte auf anhaltende Diskussionen zur Doktorarbeit Giffeys.

Nach ihrem Rücktrittsersuchen wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die noch amtierende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an diesem Donnerstagnachmittag offiziell entlassen. Wie das Bundespräsidialamt am Morgen mitteilte, wird Steinmeier Giffey auf Vorschlag der Bundeskanzlerin um 15 Uhr im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde aushändigen.

Zugleich wird Steinmeier Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die Giffeys Aufgaben bis zum Ende der Legislaturperiode mitübernehmen soll, die Ernennungsurkunde zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überreichen.

Nach den anhaltenden Diskussionen über die mögliche Aberkennung ihres Doktortitels hatte Giffey Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch um Entlassung gebeten. Nach Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes wird der Rücktritt erst dann wirksam, wenn der Bundespräsident die Entlassungsurkunde aushändigt.

(chal/dpa)