Berlin: Der Fahrplan bis zur möglichen Jamaika-Koalition

Sondierungen : Der Fahrplan bis zur möglichen Jamaika-Koalition

Nach eher ernüchternden zwei Wochen in der ersten Sondierungsphase gehen CDU, CSU, FDP und Grüne nun in die zweite Runde. Erneut sind zwei Wochen für Gespräche vorgesehen. So sieht der terminliche Ablauf aus.

Offizielle Koalitionsverhandlungen dürften frühestens Ende November beginnen, weil die Grünen darüber noch auf einem Parteitag entscheiden. Der Fahrplan bis zur möglichen Bildung einer Jamaika-Koalition:

6. November

Die Spitzen der vier Parteien wollen bei einem Treffen den bisherigen Verhandlungsstand noch einmal zusammenfassen, um so eine Grundlage für die weiteren Gespräche zu schaffen.

7. November

Die zweite Sondierungsphase beginnt. In kleiner Runde sollen die ersten der strittig gebliebenen Blöcke aufgerufen werden. Als zentrale Streitthemen gelten vor allem die Flüchtlingspolitik und der Klimaschutz, aber auch die Bereiche Landwirtschaft und Verkehr.

10. November

Nach insgesamt drei Treffen in kleiner Runde soll an diesem Freitagabend die große Runde der Verhandlungsteams zusammenkommen. Womöglich wird dann wieder ein Zwischenfazit zur Halbzeit der entscheidenden zweiten Sondierungsphase gezogen.

12. November

Nachdem sich die Unterhändler bislang die Wochenenden frei hielten, könnte nun auch am Sonntag verhandelt werden. Der Termin ist jedenfalls erstmals geblockt - offen ist aber, welche Runde zu welchen Themen zusammenkommt.

13. November

Die entscheidende Woche der Sondierungen beginnt. In kleinen Runden wollen die Parteien am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag die dann noch verbliebenen Streitpunkte angehen.

16. November

An diesem Tag entscheidet sich womöglich, ob der Daumen nach den Sondierungen für Jamaika hoch oder runter geht. In großer Runde kommen die Delegationen aller vier Parteien am Abend zusammen. Im Gegensatz zu den anderen Terminen gibt es keine zeitliche Befristung. Es könnte die lange Nacht der Vorentscheidungen anstehen.

17./18. November

Es wird erwartet, dass die CDU auf einer Klausurtagung über das weitere Vorgehen berät.

25. November

Die Grünen wollen auf einem Parteitag auf Grundlage der Sondierungsgespräche entscheiden, ob sie offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen wollen.

Dezember/Januar

Die CSU will Mitte Dezember ihren verschobenen Parteitag abhalten. Dieser soll nicht nur über eine mögliche Jamaika-Koalition beraten, sondern auch die Parteispitze neu wählen. Ob CSU-Chef Horst Seehofer erneut antritt und gewählt wird, ist derzeit offen - und hängt wohl auch vom Jamaika-Verhandlungsergebnis ab.

Über einen möglichen Koalitionsvertrag wollen die Grünen und vermutlich auch die Liberalen ihre Mitglieder abstimmen lassen. Die CDU will ebenfalls einen Parteitag mit dem Verhandlungsergebnis befassen.

(felt)