Brandrede vor Fraktion Beck geht in die Offensive
Berlin (RPO). SPD-Chef Kurt Beck steht derzeit im Kreuzfeuer der Kritik. Am Dienstag gab er sich vor der Bundestagsfraktion der Sozialdemokraten betont kämpferisch und ließ durchblicken, dass er Außenminister Steinmeier bei der Kanzlerkandidatur den Vortritt lassen werde. Außerdem machte Beck deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebe. Die Abgeordneten quittierten die Ansprache mit Beifall.
Nach Angaben von Teilnehmern sagte Beck in einer "kämpferischen" und von viel Beifall begleiteten Rede: "Klar ist, ich will für diese Partei kämpfen und lasse mich nicht von außen wegpusten". Er wolle die SPD in dieser schwierigen Situation weiter führen. Der Parteichef habe die SPD zur Offensive aufgefordert: "Defensiv gewinnt man ein solches Spiel nicht".
Zu seinem Verhältnis zu SPD-Vize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, dem derzeit die Favoritenrolle in der Kanzlerkandidatenfrage zugeschrieben wird, sagte Beck, zwischen ihm und seinem Stellvertreter gebe es "keinerlei Schwierigkeiten". Weder er noch Steinmeier wollten sich einen "Terminkalender von außen aufschwätzen lassen". Mit Steinmeier sei die SPD in der Außenpolitik der großen Koalition "personell und inhaltlich gut aufgestellt", habe Beck ausdrücklich hinzugefügt.
Beck machte zudem deutlich, dass die Kanzlerkandidatur zwischen ihm und Steinmeier ohne Kampf entschieden werde. Die Abgeordneten verstanden diese Aussage als Zeichen, dass Beck dem Außenminister bei der K-Frage den Vortritt lassen wolle.
Zugleich habe er klargestellt: "Wenn ich Teil des Problems sein sollte, klebe ich an keinem Stuhl." Die Äußerungen konnten weder als Rücktrittsdrohung noch als ein entsprechendes Angebot aufgefasst werden, berichteten Teilnehmer.
Zu den Berichten über eine Führungskrise in der SPD sagte der Vorsitzende den Angaben zufolge: "Mit anonymen Zurufen kann niemand etwas anfangen." Man müsse sich hier stets fragen. "Woher? Warum? Von wem?" Zugleich habe er die Genossen aufgefordert, in der Sommerpause "nicht den Affen Zucker zu geben". Die SPD müsse hier "den Schmerz noch etwas aushalten". Der Bundestag tagt in dieser Woche letztmalig vor der parlamentarischen Sommerpause. Das Parlament kommt dann erst Mitte September wieder in Berlin zusammen.
Der SPD-Vorsitzende verwies den Teilnehmern zufolge mit den Worten "Hamburg gilt" erneut auf die Beschlüsse des jüngsten SPD-Parteitages für ein längeres Arbeitslosengeld und den abgemilderten Übergang in die Rente mit 67. Der Parteichef habe die SPD zur Offensive aufgefordert: "Defensiv gewinnt man ein solches Spiel nicht". Die Partei müsse nun mit Sachthemen wieder nach vorne kommen.
SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte nach der Sitzung, die Äußerung Becks, er klebe an keinem Stuhl, sollte "nicht überbewertet werden". Struck betonte: "Kurt, du kannst Dich auf die SPD-Fraktion verlassen." Beck habe in der Sitzung eine "Arbeitsprogramm" für die SPD in der großen Koalition vorgelegt. Dazu gehörten die Erbschaftssteuer- und die Föderalismusreform, die Patientenverfügung sowie der Bundeshaushalt 2009. Die SPD-Fraktion sei "entschlossen", hier "sozialdemokratische Akzente" zu setzen.
