Bamf: Affäre um manipulierte Asylbescheide - Motive der Mitarbeiter unklar

Bamf-Außenstelle Bremen: Affäre um manipulierte Asylbescheide: Motive der Mitarbeiter unklar

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) tappt bei der Suche nach den Motiven für die Manipulationen in seiner Bremer Außenstelle noch im Dunkeln.

Die Behörde stellt zwar in einem internen Prüfbericht vorm 11. Mai fest, es habe sich der Verdacht erhärtet, dass fünf Beschäftigte gemeinsam mit der im Juli 2016 abgesetzten Leiterin der Außenstelle in einer unbestimmten Anzahl von Verfahren massiv gegen geltendes Recht, sicherheitsrechtliche Vorgaben und innerbetriebliche Anweisungen verstoßen hätten. Ob sie dies aus eigener Überzeugung oder auf Weisung der damaligen Leiterin getan hätten, könne aber noch nicht abschließend beantwortet werden.

In dem Bericht heißt es außerdem: „Insbesondere bei syrischen und irakischen Antragstellenden wurde die Identität nicht geprüft, obwohl es Hinweise aus zuständigen Ausländerbehörden gab, dass es sich hierbei um türkische Staatsangehörige bzw. um auffällig gewordene Clan-Mitglieder handelte.“

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Staatsanwaltschaft ermittelt

Die Staatsanwaltschaft Bremen ermittelt inzwischen gegen die frühere Leiterin der Außenstelle, weitere Mitarbeiter und einen Dolmetscher. Der Dolmetscher steht im Verdacht, von Asylbewerbern Geld genommen zu haben. In dem Verfahren interessieren sich die Ermittler auch für mehrere Anwälte, die Asylverfahren an das Bremer Amt herangetragen haben sollen. Aufgefallen waren die Unregelmäßigkeiten in Bremen, wo zwischen 2013 und 2016 mehr als 1200 Menschen ohne rechtliche Grundlage Schutz erhalten haben sollen, unter anderem durch einen möglichen Fall von Urkundenfälschung sowie durch die auffallend hohe Schutzquote dieser Dienststelle.

(eler/dpa)
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