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Autos in der Stadt: Höhere Kosten fürs Parken in Sicht

Autos in der Stadt : Höhere Kosten fürs Parken

Der Auto-Verband VDA will mehr Spielraum für die Kommunen bei der Bewirtschaftung von Parkraum und höhere Parkgebühren für Anwohner. Düsseldorf widerspricht.

Die Städte und Kommunen in Deutschland sollen nach einem Vorschlag des Automobil-Verbands VDA mehr Gestaltungsspielraum erhalten, um Parkgebühren zu erheben. Grundsätzlich stießen die Vorschläge bei den Kommunen auf positive Resonanz - nicht jedoch in allen Details.

Nach Vorstellung des VDA sollen Einwohnerparkausweise deutlich teurer werden können - auch nach Einkommen gestaffelt. Selbst Knöllchen fürs Falschparken sollen nach Einkommen erhoben werden können. Es soll eigene Parkplätze für Elektro-Autos geben und die Parkgebühren sollen je nach Lage und Uhrzeit variieren können. Für Lieferwagen sollen die Städte eigene Parkflächen ausweisen können. Über den Vorschlägen steht die Idee, den Parksuchverkehr zu reduzieren und eine Verteuerung des Parkraums sozial verträglich zu gestalten.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, begrüßte die Pläne. „Der öffentliche Raum in den Städten ist knapp und zu wertvoll, um nur Fahrbahn und Parkplatz zu sein“, sagte Dedy unserer Redaktion. „Wir brauchen Innenstädte mit Freiräumen und Plätzen für die Menschen. Deshalb begrüßen wir es, wenn die Autoindustrie anerkennt, dass sich beim Autoverkehr etwas ändern muss“, betonte Dedy.  „Den Kommunen mehr Spielraum einzuräumen, um den Verkehr besser zu steuern, halten wir für eine gute Idee.“ Dazu gehörten auch angemessene Preise für Bewohnerparkausweise. Es sei nicht mehr zeitgemäß, dass ein Bewohnerparkausweis für ein Jahr nicht mehr als 30 Euro kosten dürfe. Die Summe decke oft noch nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Städte für Schilder und die Ausweise. „Nach Ansicht der Städte sollte dafür ein Rahmen von 20 bis 200 Euro möglich sein.  Wir müssen die Verkehrswende so gestalten, dass mehr Menschen aufs eigene Auto verzichten.“

Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), der im vergangenen Jahr eigene Konzepte für eine besseres Management des Parkraums in der Landeshauptstadt vorgelegt hat, will die Anwohner in seiner Stadt von höheren Parkgebühren verschonen. „Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat im vergangenen Jahr ein umfassendes Konzept zur Parkraumbewirtschaftung verabschiedet, das dem Bewohnerparken Vorrang einräumt“, betonte der OB. Berufspendler würden zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel und das Fahrrad motiviert oder verstärkt auf Parkhäuser und Firmenparkplätze verwiesen. Grundsätzlich aber begrüßte auch Geisel den Plan für mehr Flexibilität für die Kommunen bei der Bewirtschaftung des „knappen Parkraums in der Stadt“.

Neue Obergrenzen für Anwohnerparkausweise könnten aber Realität werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte im Herbst angekündigt, gemeinsam mit Ländern und Kommunen zu prüfen, bisherige Grenze für das Bewohnerparken von derzeit 30,70 Euro pro Jahr neu festzulegen. Die Kommunen sollen dabei aber das letzte Wort behalten.

Autofahrer in Innenstädten werden sich voraussichtlich auf höhere Kosten einstellen müssen. Die Kommunen haben nicht nur den Parkraum im Visier. Auch eine City-Maut ist in großen Städten in der Diskussion.

(qua)