Kostensteigerungen bei Verkehrsprodekten Autobahnen viel teurer als geplant
Berlin · Die A 40 in Nordrhein-Westfalen kostet jetzt schon 230 Millionen Euro oder 63 Prozent mehr als im Vorjahr geplant. Eine Aufstellung des Verkehrsministeriums für den Bundestags-Haushaltsausschuss zeigt weitere Kostensteigerungen im ersten Halbjahr 2020.
Allein im ersten Halbjahr 2020 sind die Kosten des Bundes für 57 Verkehrsprojekte um insgesamt 1,1 Milliarden Euro gegenüber der bisherigen Planung gestiegen. Das geht aus einer Aufstellung des Verkehrsministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Der größte Posten entfällt demnach auf einen Streckenabschnitt der Autobahn A 40 in Nordrhein-Westfalen: Für die Autobahnabschnitte Duisburg-Homberg und Duisburg-Häfen einschließlich der Rheinbrücke Neuenkamp fallen 230 Millionen Euro und damit 63 Prozent mehr Ausgaben zu Buche als bisher geplant.
Starke Kostensteigerungen bei Bauprojekten insbesondere der öffentlichen Hand kommen häufig vor. Die Haushälter des Bundestags fordern deshalb in regelmäßigen unterjährige Berichte des Verkehrsministeriums an. Diese Praxis hat den Kostenzuwachs jedoch nicht bremsen können. Das Ministerium verwies darauf, dass die festgestellten Kostensteigerungen lediglich 2,3 Prozent der voraussichtlichen Gesamtausgaben für Verkehrsinvestitionen des Bundes von knapp 49 Milliarden Euro ausmachten.
Hohe Mehrkosten von 100 Millionen Euro und damit 26 Prozent mehr als noch im Vorjahr geplant fallen auch auf der Autobahn A 44 in Hessen zwischen Waldkappel und Ringgau an. Die höchste Kostensteigerung von 195 Prozent meldet das Ministerium für die Nachrüstung eines Tunnels in Sachsen bei den Königshainer Bergen. Statt zwölf müssen dafür nun 35 Millionen Euro ausgegeben werden.
„Jahr für Jahr steigen die Kosten für Straßenbauprojekte um viele hundert Millionen Euro. Das hat einen Grund: die Projekte werden brutal schöngerechnet“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler. Im Bundesverkehrsministerium werde Politik nach dem Motto „Straßenbau First“ gemacht. Das Geld fehle für Investitionen in sichere Radwege, pünktliche Züge und saubere Busse. Die A 40 sei ein „Paradebeispiel“ für fehlerhafte Kalkulationen. Das Schönrechnen von Bau-Projekten müsse aufhören. „Es braucht endlich eine solide und transparente Darstellung der Kosten bei der Projektplanung.“
