Bundestag Ausschuss will auf Erscheinen Edathys bestehen
Berlin · Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre wird wohl auch dann auf dem Erscheinen des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy bestehen, wenn dieser die Aussage verweigern sollte.
Das ist Sebastian Edathy
Das verlautete am Donnerstag am Rande einer Ausschusssitzung. Edathy ist für den 18. Dezember als Zeuge geladen worden. Demnächst soll in Hannover gegen ihn ein Prozess wegen des Besitzes von Kinderpornografie beginnen. Daher könnte sich Edathy auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen.
Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy womöglich gewarnt worden war, dass gegen ihn ermittelt wird. Um festzustellen, zu wem diese Information damals durchgesickert war, sollen im kommenden Frühjahr dem Vernehmen nach auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) als Zeugen aussagen.
Ein Zeuge aus dem Bundeskriminalamt (BKA) sagte dem Ausschuss: "Es gab eine Weisung der Amtsleitung zur absoluten Verschwiegenheit." Im BKA sei über den Fall Edathy nur hinter geschlossenen Türen gesprochen worden.
Edathy war im Februar abgetaucht, nachdem die Vorwürfe gegen ihn öffentlich geworden waren. Die Edathy-Affäre war ein Belastungstest für die damals noch neue große Koalition.
