Berliner SPD-Mitgliederentscheid Weise Entscheidung für die Hauptstadt
Meinung | Berlin · Die Berliner SPD-Mitglieder haben mit knapper Mehrheit entschieden: Von ihrer Seite kann es zu einer schwarz-roten Koalition in der Hauptstadt kommen. Die CDU entscheidet am Montag, die Zustimmung gilt als sicher. Warum das eine gute Nachricht ist.
Berlin kann aufatmen: Aller Wahrscheinlichkeit nach bekommt die Hauptstadt diese Woche eine schwarz-rote Regierung. Es ist eine gute Nachricht für Berlin. Die rund 12.000 SPD-Mitglieder, die über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abgestimmt haben, entschieden sich am Sonntag für die große Koalition und segnen damit die politische Ehe zwischen Kai Wegner (CDU) und Franziska Giffey (SPD) ab.
Auch wenn einige Kreisverbände und die Jusos sich im Vorfeld klar gegen die Groko positioniert hatten: Mit Schwarz-Rot hat die Stadt die Chance, politische Lager zu versöhnen. Der rot-grün-rote Senat war im Februar klar abgewählt worden, die CDU hatte ein Plus von gut zehn Punkten im Vergleich zur Pannen-Wahl 2021 verzeichnet.
Die Berliner hatten die Nase voll vom regierenden Senat. Die Chaos-Wahl sowie die Ausschreitungen rund um Silvester, das Hin- und Her bei der Verkehrspolitik – all das führte zu einem klaren Sieg der Berliner CDU nach mehr als zwei Jahrzehnten.
Das ärgerliche und lächerliche Hin und Her um die Sperrung der Friedrichstraße war ein Beispiel dafür, dass die Grünen in Berlin ihre große Chance vertan hatten, obwohl sie in der Stadt ein großes Potenzial haben. Es wurde schmerzhaft klar, dass man Klimaschutz nicht gegen die Bürger durchsetzen kann. Franziska Giffey, die auf den Posten der Regierenden Bürgermeisterin verzichtet hat, hatte die Koalition dann in den anschließenden Verhandlungen zu Recht beendet.
Mit Schwarz-Rot würde in Berlin nun die politische Mitte regieren. Kai Wegner muss an politischem Profil zulegen, wenn er im Roten Rathaus reüssieren will. Man kann nur inständig hoffen, dass es tatsächlich einen politischen Neuanfang in der Stadt gibt. Denn die Hauptstadt ist so viel besser als ihr Ruf.
