Aufstand gegen Andrea Nahles in der SPD-Fraktion?

Sozialdemokraten : Aufstand gegen Andrea Nahles in der SPD-Fraktion?

Angesichts schlechter Umfrageergebnisse wächst bei den SPD-Abgeordneten die Unzufriedenheit über ihre Vorsitzende Andrea Nahles. Doch eine eigene Mehrheit hätte wohl kein Herausforderer.

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Überlegungen, Fraktionschefin Andrea Nahles nach der Europawahl abzulösen, sollte die SPD deutlich unter 20 Prozent fallen. Das bestätigten mehrere Quellen unserer Redaktion nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“. Allerdings wurden die Aussichten der möglichen Herausforderer, jeweils die Mehrheit der Abgeordneten hinter sich zu bringen, als unsicher eingestuft. Der rechte Fraktionsflügel dürfte Achim Post ins Rennen schicken, den Chef der nordrhein-westfälischen Landesgruppe. Der linke Flügel favorisiert dagegen eine Kandidatur von Matthias Miersch, dem Sprecher der Parlamentarischen Linken in der Fraktion. Linke Parlamentarier würden Post auf keinen Fall als neuen Fraktionschef mittragen, hieß es aus Fraktionskreisen.

Nahles wird von Abgeordneten des rechten Flügels vorgeworfen, die von Juso-Chef Kevin Kühnert losgetretene Debatte über Enteignungen nicht eingedämmt zu haben. Linke Parlamentarierer wiederum kreiden ihr an, sich zu wenig vom Koalitionspartner Union abzugrenzen. Es gibt zudem Vorwürfe, Nahles habe nicht die Kraft, die Partei zusammen zu halten.

Nach den kommenden Wahlen könnten die Fliehkräfte in der SPD zunehmen. In der jüngsten Umfrage von Infratest Dimap kommt sie bei der Europawahl am 26. Mai nur auf 17 Prozent. Allerdings könnte die Videoaffäre der rechtspopulistischen österreichischen FPÖ der SPD wieder Aufwind verschaffen. Sollte sie allerdings bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, die ebenfalls am 26. Mai stattfindet, die Macht an die Union abgeben müssen, würde Partei- und Fraktionschefin Nahles dafür in die Verantwortung gezogen.

Unzufriedenheit über Nahles regt sich den Informationen zufolge vor allem in der nordrhein-westfälischen und der niedersächsischen Landesgruppe der Bundestagsfraktion. Deren Vorsitzende Sebastian Hartmann und Johann Saathoff würden Nahles gern zum Rückzug von der Fraktionsspitze bewegen. Sie seien deshalb auch mit Kollegen aus Baden-Württemberg im Gespräch, hieß es in den Kreisen. Nahles werde das Amt aber nicht freiwillig abgeben, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ aus dem Umfeld der Partei- und Fraktionsvorsitzenden. Das ist nur folgerichtig, denn der Rückzug von der Fraktionsspitze dürfte ihren Abschied auf Raten einleiten. Im Dezember ist der nächste SPD-Bundesparteitag. Würde Nahles als Fraktionsvorsitzende abgelöst, dürfte sie auch als Parteivorsitzende im Dezember nicht wiedergewählt werden.

Offiziell will in der SPD niemand bestätigen, Nahles zu Fall bringen zu wollen. Hartmann absolvierte am Sonntag einen gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit Nahles in Köln. „Es gibt immer ein paar Kollegen, die rumnörgerln. Dass daraus ein Aufstand gegen Nahles entsteht, ist pure Spekulation“, sagte Johannes Kahrs, Sprecher des rechten Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion. „Ich halte das sogar für puren Unfug“, fügte Kahrs hinzu.

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