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Auch in NRW: Razzia gegen Mitglieder der Vereinigung „Kalifatsstaat“​

Auch in NRW : Razzia gegen Mitglieder der verbotenen Vereinigung „Kalifatsstaat“

In sechs Bundesländern – unter anderem in NRW – laufen seit Dienstagmorgen Durchsuchungen bei Mitgliedern der verbotenen Vereinigung „Kalifatsstaat“. Es sind bereits drei Haftbefehle und 47 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden.

In sechs Bundesländern läuft seit dem Morgen eine Razzia gegen Mitglieder der verbotenen Vereinigung „Kalifatsstaat“. Unter Federführung des Landeskriminalamts Rheinland-Pfalz seien seit 6 Uhr drei Haftbefehle und 47 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden, teilte die Ermittlungsbehörde in Mainz mit. Gegen die insgesamt 41 Beschuldigten bestehe der Verdacht des Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot. Das Ermittlungsverfahren wird von den Generalstaatsanwaltschaften Koblenz, Celle und München sowie den Staatsanwaltschaften Düsseldorf, Frankfurt am Main, Karlsruhe und Köln geführt.

Beim „Kalifatsstaat“, der von dem in Istanbul lebenden Metin Kaplan geführt wird, handelt es sich um eine islamistische Vereinigung. Deren Ziel ist den Ermittlern zufolge die Errichtung eines islamischen Staates unter Ablehnung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundsätze auf der Grundlage des Korans als Verfassung und der Scharia als allein geltenden Rechts.

Den Beschuldigten wird vorgeworfen, als Rädelsführer den organisatorischen Zusammenhalt der unanfechtbar verbotenen Vereinigung „Kalifatsstaat“ aufrechterhalten, sich als Mitglied daran zu beteiligen oder als Nichtmitglied Propagandamittel dieser Vereinigung verbreitet zu haben.

(boot/dpa)