Auch Hessen-CDU straft Merkel-Mann ab

Landesgruppe : Hessens CDU-Abgeordnete stürzten Merkel-Vertrauten

Nicht nur Merkel-Mann Kauder wurde in der Union ersetzt, auch Merkel-Mann Meister musste weichen.

Eine Woche nach der Spitzenpersonalentscheidung der Unionsfraktion gegen den Willen der eigenen Kanzlerin ist die Motivsuche in eine neue Phase getreten. In den Mittelpunkt ist dabei ein bemerkenswerter Vorgang gerückt, der dem Wechsel von Merkel-Mann Volker Kauder zu seinem Herausforderer Ralph Brinkhaus unmittelbar voranging: Der Wechsel in der hessischen Landesgruppe. Hier wurde der Merkel-Mann Michael Meister als Landesgruppenchef von seinem Herausforderer Michael Brand abgelöst.

Für die Unionsfraktion sind derartige überraschende Entscheidungen so ungewöhnlich, dass inzwischen unter den übrigen Landesgruppen die Vorstellung die Runde macht, bei den Hessen habe es einen „Putsch“ gegen den verdienten Meister gegeben. Der Bildungs- und vormalige Finanzsstaatssekretär Meister hatte die Interessen der Hessen im Bundestag bereits in den beiden vorangegangenen Wahlperioden organisiert. Als es jetzt bei den erstmals eingeführten Zwischenwahlen darum ging, die Chefposition in der Landesgruppe für den Rest der Wahlperiode festzulegen, erklärte er sich zur erneuten Kandidatur bereit.

Doch Meister (57) blieb nicht der Einzige. Auch Michael Brand (44) trat an. Der Chef des Menschenrechtsausschusses berichtet von dem „Wunsch nach einem Wechsel“. Deshalb sei er angetreten, und zwar „mit offenem Visier und absolut fair“. Deshalb hält er das Gerede von einem Putsch bei den Hessen auch  für „Unfug“. Meister sei der Erste gewesen, der von seiner Kandidatur erfahren habe.

Die Unzufriedenheit in Fraktion und Landesgruppe ist auch Meister nicht verborgen geblieben. Von den 17 Abgeordneten aus Hessen seien sieben erstmals in den Bundestag eingezogen. Die hätten in den ersten sechs Monaten wegen der langwierigen Koalitionsverhandlungen kaum etwas tun können, und in den zweiten sechs Monaten habe der Streit um Masterplan und Maaßen ihre Stimmung „nicht zwingend gehoben“, erläutert Meister. Auf einer Fraktionsklausur vor drei Wochen habe er als Landesgruppenvorsitzender zudem darauf verwiesen, dass ein Personalstreit in der Bundestagsfraktion für den laufenden hessischen Landtagswahlkampf wenig hilfreich sei. Das hätten Kollegen auch anders gesehen, die sich von neuen Spitzenpersonen einen Motivationsschub erhofften.

Tatsächlich zieht Brand nach einer Woche eine positive Bilanz. „Es gibt seit den Personalentscheidungen in der Fraktion eine Aufbruchstimmung, das bekommen wir auch in unseren Wahlkreisen zu spüren.“ Deshalb interpretiert er die Personalauseinandersetzungen mitten im Wahlkampf auch anders: „Wenn ein Wechsel kameradschaftlich verläuft und positive Dynamik der Union wieder mehr Rückenwind gibt, dann waren Entscheidung und Zeitpunkt einfach richtig.“

Brand betont zudem die „Loyalität zur Bundesregierung und zur Kanzlerin“. Einstweilen gilt für ihn eine doppelte Orientierung: Einerseits wollen die beiden Neuen das Gewicht der Fraktion stärken, andererseits den Erfolg der Kanzlerin. Fest steht für ihn aber auch: „Es hat ganz offenkundig eine Fehleinschätzung an der Spitze der Fraktion und an der Spitze der Partei gegeben.“

Vorgehen und Zeitpunkt sind nicht die einzigen Gemeinsamkeiten von Brinkhaus und Brand. Der Ostwestfale und der Osthesse sind auch leidenschaftliche Fans des 1. FC Köln.