Zentrum gegen Vertreibungen Auch FDP gegen Steinbach-Nominierung

Berlin (RP). Die Proteste gegen die Nominierung von Erika Steinbach für den Stiftungsberiat des Zentrums gegen Vertreibungen reißen nicht ab. Auch der FDP-Generalsekretär Dirk Niebel meldete sich nun zu Wort. Die Nominierung sei unglücklich, sagte er unserer Redaktion.

Das ist Erika Steinbach
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Erika Steinbach im Kurzportrait

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Gleichzeitig forderte er Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihren Einfluss geltend zu machen, damit der Bund der Vertriebenen einen anderen Vertreter benennt, der "das deutsch-polnische Verhältnis weniger belastet".

Zuvor hatte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk seinen Widerstand gegen eine Berufung der CDU-Politikerin in das Gremium bekräftigt: "Wir werden in dieser Frage keine Zugeständnisse machen", sagte er in Warschau. Mehrere SPD-Politiker kündigten ein Veto der sozialdemokratischen Minister im Kabinett gegen die Personalie an.

Über die bevorstehende Nominierung Steinbachs hatte am Wochenende bereits der "Spiegel" berichtet. Am Dienstag gab der Bund der Vertriebenen sie offiziell bekannt und warf der polnischen Regierung gleichzeitig vor, die Bundesregierung erpressen zu wollen. Damit reagierte der Verband auf die Drohung Warschaus, bei einer Berufung Steinbachs in das Gremium mehrere deutsch-polnische Veranstaltungen abzusagen. "Das Präsidium hält ein solches Vorgehen durch ein Nachbarland für unerträglich und im deutsch-polnischen Miteinander für verantwortungslos", hieß es in einer Erklärung der BdV-Generalsekretärin Michaela Hriberski.

Der polnische Regierungsbeauftragte Wladyslaw Bartoszewski hatte die geplante Berufung Steinbachs in den Stiftungsrat am Montag in einem Zeitungsinterview mit ungewöhnlich scharfen Worten kritisiert. Das wäre so, als wenn der Vatikan den Holocaust-Leugner Richard Williamson zu seinem Beauftragten für die Beziehungen zu Israel machen würde, wurde der frühere Außenminister zitiert. "Wenn es zu dieser Ernennung kommt, werden polnische Behörden die Absage einiger deutsch-polnischer Veranstaltungen in Erwägung ziehen."

(AP)
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