Neue Strukturen im Kampf gegen Terror Auch Deutschland soll ein FBI erhalten
Köln (RP). Ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Frühjahr dieses Jahres eingesetztes Expertengremium schlägt als Konsequenz aus der Terrorgefahr eine Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt vor. Das erfuhr unsere Redaktion aus Teilnehmerkreisen eines Spitzentreffens des Ministers mit Mitgliedern der Kommission Mittwochabend am Kölner Flughafen.
Terrorwarnung - Was man jetzt beachten sollte
Sollte die Regierung den Vorschlägen folgen, entstünde eine Sicherheitsbehörde, die an die US- Bundespolizei FBI erinnert. Mit einer solchen "Polizei des Bundes" will die Kommission unter Leitung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Eckart Werthebach die Terrorabwehr effizienter machen und Doppelstrukturen abschaffen. Innenminister de Maizière zeigte sich offen für eine solche Reform.
Die Bundespolizei ging 2005 aus dem Bundesgrenzschutz hervor, das Bundeskriminalamt mit Sitz in Wiesbaden und Meckenheim ist vor allem für Terrorabwehr und organisierte Kriminalität zuständig.
Außerdem sollen die polizeiähnlichen Einheiten des Zolls (bisher unter dem Dach des Finanzministeriums) stärker mit der Bundespolizei zusammenarbeiten und langfristig in die Zuständigkeit des Innenministeriums fallen. Bei der Kriminalitätsbekämpfung in Grenzgebieten kommen sich Bundespolizei und Zoll immer wieder in die Quere. So gibt es etwa die Elite-Einheit GSG 9 der Bundespolizei in ähnlicher Form auch beim Zoll.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik soll zudem stärker mit dem BKA kooperieren. Schon im kommenden Jahr will de Maizière einen Gesetzentwurf zur neuen Sicherheitsarchitektur in Deutschland vorlegen.
