Streit um Atomkraft Dieses Machtwort des Kanzlers war überfällig

Meinung | Berlin · Die Koalitionäre der Ampel stritten wie die Kesselflicker, FDP und Grüne haben sich bei der Frage der Atomkraft verhakt, die SPD steht schweigend und staunend daneben. Nun hat der Kanzler gesprochen. Die Entscheidung ist salomonisch, aber sie kommt zu spät.

 Das Kernkraftwerk Emsland in Niedersachsen. (Archiv)

Das Kernkraftwerk Emsland in Niedersachsen. (Archiv)

Foto: dpa/Friso Gentsch

Wenn nach Machtwörtern gerufen wird, dann ist das Kind meist schon in den Brunnen gefallen. Dann haben sich die Dinge so verhakt, dass eine gesichtswahrende Lösung kaum mehr möglich ist. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Koalition beim Streit um den weiteren Umgang mit der Atomenergie in eine solche Ausweglosigkeit manövriert. Weder bei den Grünen noch bei der FDP gab es ein Abweichen von bestehenden Standpunkten. Am Montagabend nun nutzte Scholz endlich seine Richtlinienkompetenz und sprach im Streit zwischen dem grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden, Bundesfinanzminister Christian Lindner, sein Machtwort: Die drei noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke sollen noch bis zum 15. April in Betrieb bleiben.