Alle Deutschland-Artikel vom 05. Dezember 2021
Das ist der Fahrplan für den Start der neuen Regierung
Das ist der Fahrplan für den Start der neuen Regierung

Ampel-KoalitionDas ist der Fahrplan für den Start der neuen Regierung

Nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene bleibt nach dem Ja von SPD und FDP übrig: Am Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben. An einer Zustimmung zweifelt niemand. Wir haben den weiteren Fahrplan zusammengestellt.

Ampel will angeblich ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal
Ampel will angeblich ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal

Entwurf zur Änderung des InfektionsschutzgesetzesAmpel will angeblich ab 16. März Impfpflicht für Pflegeheim-Personal

Die Ampel-Parteien wollen einem Bericht zufolge besonders von der Pandemie betroffenen Bundesländern auch die Schließung von Gastronomie und Freizeiteinrichtungen ermöglichen. Zudem planen sie demnach ab dem 16. März eine Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen für besonders gefährdete Personen.

Andrea Nahles soll Chefin der Arbeitsagentur werden
Andrea Nahles soll Chefin der Arbeitsagentur werden

Ex-SPD-VorsitzendeAndrea Nahles soll Chefin der Arbeitsagentur werden

Den Sprung in das Bundeskabinett von Olaf Scholz macht Andrea Nahles nicht. Doch die frühere Bundesarbeitsministerin soll nun auf den Chefposten der Bundesagentur für Arbeit rücken

„Wir sind in einer existenziellen Situation“
„Wir sind in einer existenziellen Situation“

Linke-Vorsitzende Janine Wissler über die Lage ihrer Partei, die Ampel und Corona„Wir sind in einer existenziellen Situation“

Interview · Linke-Co-Vorsitzende Janine Wissler über die Folgen der Wahlniederlage, die Perspektiven der Ampel-Koalition, die Zusammenarbeit mit Russland und den Betrieb der Gaspipeline Nord Stream 2

Warum Karl Lauterbach nicht Minister werden muss
Warum Karl Lauterbach nicht Minister werden muss

SPD-Personalien im KabinettWarum Karl Lauterbach nicht Minister werden muss

Meinung · Fachkenntnis kann helfen – ist aber nicht das wichtigste Argument für SPD-Politiker Lauterbach als Gesundheitsminister oder gegen Grünen-Politikerin Annalena Baerbock im Außenamt. Worauf es tatsächlich ankommt.

„Wir werden diese Koalition prägen“
„Wir werden diese Koalition prägen“

Christian Lindner beim FDP-Parteitag„Wir werden diese Koalition prägen“

Nach den Sozialdemokraten stimmen auch die Liberalen auf einem Sonderparteitag mit einer überzeugenden Mehrheit von 92,2 Prozent für den Ampel-Koalitionsvertrag. Parteichef Christian Lindner sieht die Chance für einen gesellschaftlichen Aufbruch und lobt erneut den designierten Kanzer Olaf Scholz.

Arbeit für Baerbock
Arbeit für Baerbock

Russlands Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine ruft Nato auf den PlanArbeit für Baerbock

Meinung · Säbelrasseln an der russisch-ukrainischen Grenze: Wladimir Putin provoziert nach dem Landraub der Krim erneut die Ukraine und die Nato. Auf die Ampel-Koalition könnte die erste außenpolitische Herausforderung zukommen

Alles auf Ampel
Alles auf Ampel

Zum Start der neuen RegierungAlles auf Ampel

Meinung · Rot, Gelb, Grün. Der Reihe nach schalten SPD, FDP und heute wohl auch die Grünen ihre Regierungsampel auf Start. Es kann losgehen. Doch bald kommen erste Bewährungsproben. Mit Corona sind sie schon voll gefordert.

Einzelhändler und Gastronomen reagieren entsetzt auf bundesweite 2G-Regel
Einzelhändler und Gastronomen reagieren entsetzt auf bundesweite 2G-Regel

Mehr Wirtschaftshilfen gefordertEinzelhändler und Gastronomen reagieren entsetzt auf bundesweite 2G-Regel

Die bundesweite Einführung einer strikten 2G-Regel im Einzelhandel, in Freizeiteinrichtungen und in der Gastronomie bedeutet weitere empfindliche Umsatzeinbußen für die betroffenen Branchen. Mit entsprechend harscher Kritik an den Bund-Länder-Beschlüssen und Forderungen nach mehr staatlichen Wirtschaftshilfen reagierten die Branchenverbände.

Der loyale Sekretär?
Der loyale Sekretär?

Kevin Kühnert wird SPD-GeneralsekretärDer loyale Sekretär?

Analyse · Mit Kevin Kühnert als Generalsekretär dürfte die SPD weiter nach links rücken. Dabei muss der frühere Juso-Chef künftig eisern die Politik der Ampel von Kanzler Scholz vermarkten – für ihn ein schwieriger Spagat.

„Wahl des CDU-Vorsitzenden ist keine Vorentscheidung über Kanzlerkandidat“
„Wahl des CDU-Vorsitzenden ist keine Vorentscheidung über Kanzlerkandidat“

Ralph Brinkhaus„Wahl des CDU-Vorsitzenden ist keine Vorentscheidung über Kanzlerkandidat“

Nach Ansicht von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus führt der neue CDU-Chef die Partei nicht automatisch in die kommende Bundestagswahl. Er fordert einen neuen Prozess, um den nächsten Kanzlerkandidaten der Union zu bestimmen.

Ein wohlfeiler Appell, der niemandem hilft
Ein wohlfeiler Appell, der niemandem hilft

Designierter Verkehrsminister rät zu ReiseverzichtEin wohlfeiler Appell, der niemandem hilft

Meinung · Der designierte Verkehrsminister hat erkannt: „Der Winter 2021 wird dramatischer als der Winter 2020.“ Das sagte Volker Wissing (FDP) der „Bild am Sonntag“ und legt den Deutschen nahe, auf Reisen an Weihnachten zu verzichten. Damit entfernt er sich von einem liberalen Selbstverständnis.

Kühnert soll Scholz’ Wiederwahl 2025 organisieren
Kühnert soll Scholz’ Wiederwahl 2025 organisieren

SPD-Personalien im KabinettKühnert soll Scholz’ Wiederwahl 2025 organisieren

Analyse · Für Olaf Scholz läuft es wie am Schnürchen: Bei einem Sonderparteitag stimmen die Sozialdemokraten mit fast 99 Prozent für den Koalitionsvertrag. Am Montag will Scholz die SPD-Minister präsentieren – vor allem die Männer in der Partei zittern.