Linke Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht„Aufstehen“ erregt Aufsehen
Zehntausende haben sich schon für Sahra Wagenknechts linke Bewegung angemeldet. Eine Frage ist aber offen: Wem wird das nützen?
„Aufstehen“36.000 Anmeldungen in 48 Stunden für Wagenknecht-Bewegung
Massiver Zuspruch in kurzer Zeit: Innerhalb von zwei Tagen hat die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von Sahra Wagenknecht nach Auskunft ihres Ehemannes und früheren Linken-Vorsitzenden Oskar Lafontaine mehr als 36.000 Anmeldungen verzeichnet.
VerteidigungsausgabenDie Bundeswehr zwischen Bündnispflicht und Groko-Last
Deutschland steht bei der Nato im Wort und muss seine Streitkräfte auch zur Landesverteidigung besser ausrüsten. Unumstritten ist das nicht.
Jagd auf Sexualstraftäter in FreiburgKripo will mit computergenerierten Kinderpornos ermitteln
Der Chef der Freiburger Kripo möchte computergenerierte Kinderpornos im Darknet hochladen, um das Vertrauen von Sexualstraftätern zu gewinnen. Dies erleichtere die Ermittlungen in einschlägigen Foren. Laut Justizministerium ist das rechtlich problematisch.
KinderpornografieMinisterium sieht Kinderporno-Material für Ermittler kritisch
Ein Kripo-Chef und einige Länder fordern, dass verdeckte Ermittler animierte Kinderpornos hochladen dürfen. So sollen sie Täter besser entlarven können. Das Bundesjustizministerium hat allerdings Bedenken.
KolumneVersteckspiel im Urlaub
Normalerweise wandert die Kanzlerin im Sommer in Südtirol. In diesem Jahr aber ist alles anders.
Neue Asyl-PanneBayern schiebt Mann offenbar illegal nach China ab
Nach dem Fall Sami A. gibt es offenbar erneut eine Panne bei einer Abschiebung: Bayerische Behörden haben offenbar rechtswidrig einen zur Minderheit der Uiguren zählenden 22-jährigen Asylbewerber nach China abgeschoben.
Elektronische PatientenakteMinister Spahn nimmt Krankenkassen in die Pflicht
Die elektronische Patientenakte soll dabei helfen, Doppeluntersuchungen und Doppeltherapien durch Ärzte zu vermeiden. Bundesgesundheitsminister Spahn will die Krankenkassen dazu verpflichten, dass sie ihre Mitglieder über die Funktionsweise informieren.
Landwirte kritisieren Discounter-PreiseHilfe mehrerer Bundesländer für Viehhalter läuft an
Eine Unterstützung des Bundes nach den Schäden durch die Hitzewelle gibt es noch nicht. Brandenburg forderte, der Bund solle ein gemeinsames Programm mit den Ländern auflegen.
Hitler-Attentäter als Verräter bezeichnetAfD-Bundesvorstand unterstützt Parteiausschluss Steinkes
Der niedersächsische Landeschef der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) hatte den Hitler-Attentäter von Stauffenberg bei Facebook als Verräter bezeichnet.
Umfrage in BundesländernZwei Drittel der Bayern sind mit Markus Söders Arbeit unzufrieden
Nur etwa jeder Dritte in Bayern ist einer Umfrage zufolge zufrieden mit der Politik des bayerischen CSU-Ministerpräsidenten. Der beliebteste Regierungschef ist der Grüne Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg.
Dschihadisten in DeutschlandVerfassungsschutz warnt vor Kindern aus Islamisten-Familien
Der Verfassungsschutz sieht eine Gefahr, wenn Kinder in islamistischen Familien aufwachsen. Bereits Ende 2017 wurde vor Kindern von IS-Anhängern gewarnt.
Interview mit Islamwissenschaftler Ourghi„Das Kopftuch ist kein religiöses Symbol“
Der Freiburger Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi spricht im Interview mit unserer Redaktion über die Meinung, das Kopftuch sei Teil des Islam. Und er erklärt, warum ein Verbot mehr schaden als nützen könnte.