Arbeitslosengeld 1: SPD will Bezugsdauer von ALG1 verlängern

Weniger Angst vor Hartz IV: SPD will Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I verlängern

Wer länger gearbeitet hat, soll auch länger Arbeitslosengeld I beziehen können - ohne die Angst, schnell in Hartz IV abzurutschen. Das fordert die SPD.

Die SPD strebt eine Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I an. „Wer viele Jahre gearbeitet hat, soll länger mehr Geld erhalten, wenn er arbeitslos wird“, sagte die stellvertretende Parteichefin Manuela Schwesig dem „Spiegel“. Ähnlich äußerte sich Juso-Chef Kevin Kühnert in dem Nachrichtenmagazin: „Arbeitslosengeld I heißt heute: Die Uhr tickt, und nach zwölf Monaten öffnet sich die Falltür in Hartz IV.“ Diese Frist mache Arbeitslosen Angst. Deshalb sollten diejenigen, die länger in Sozialversicherungssysteme eingezahlt hätten, auch länger Arbeitslosengeld I bekommen. Zuvor hatte bereits der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf gedrungen, länger Arbeitslosengeld zu zahlen.

Schwesig und Kühnert leiten mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius eine SPD-Arbeitsgruppe, die Eckpunkte eines neuen Sozialstaates erarbeiten will. Die Parteispitze will auf ihrer Klausur im Februar Entscheidungen über ihre „programmatische Neuaufstellung“ treffen. Schwesig sagte, auch der Name Hartz IV solle weg. Das Prinzip Fördern und Fordern würden sie jedoch behalten wollen. Doch: „Unsinnige Sanktionen die nicht wirken, müssen weg“, sagte sie. „Sie dürfen auch nicht dazu führen, dass jemand sein Dach über dem Kopf verliert.“

(kron/dpa)
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