Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin ernannt

Im Schloss Bellevue : Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin ernannt

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesverteidigungsministerin. Sie erhielt am Dienstag im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde vom stellvertretenden Bundesratspräsidenten, Berlins Regierungschef Michael Müller.

Er vertrat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist. Die bisherige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde, erhielt von Müller ihre Entlassungsurkunde.

An der Zeremonie nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Sie nahm während der Rede Müllers wie auch Kramp-Karrenbauer und von der Leyen auf einem weißen Stuhl Platz. Hintergrund: Bei der Ernennung der SPD-Politikerin Christine Lambrecht zur Justizministerin Mitte Juni hatte Merkel einen ihrer inzwischen vier öffentlichen Zitteranfälle erlitten.

Es sei ihr sehr bewusst, dass die Männer und Frauen in der Bundeswehr „in einer ganz besonderen Art und Weise ihren Einsatz zeigen für dieses Land“, sagte sie am Mittwoch nach der Amtsübernahme von ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen. „Deswegen haben sie auch die höchste politische Priorität verdient, haben den vollen Einsatz verdient.“

Kramp-Karrenbauer erinnerte daran, dass von der Leyen den Soldaten in ihrem letzten Tagesbefehl gesagt habe: Bleiben sie behütet. „Dann wird es meine Aufgabe als ihre Nachfolgerin sein dafür zu sorgen, dass die Männer und Frauen entsprechend behütet sind.“

Die neue Oberbefehlshaberin der Bundeswehr würdigte vor allem die Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz. Man dürfe nie vergessen, dass sie im Notfall auch kämpfen müssten, um die Sicherheit Deutschlands zu verteidigen. „Das ist eine hohe Verantwortung, dieser Verantwortung bin ich mir sehr bewusst.“

Kramp-Karrenbauer betonte, dass sie hohen Respekt vor ihrer neuen Aufgabe habe. „Ich gehe mit vollem Herzen und auch voller Überzeugung mein Amt als Bundesverteidigungsministerin an.“

Müller sagte zu Kramp-Karrenbauer, sie übernehme „ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes“. Zum einen brauche Deutschland eine starke Bundeswehr, zum deren brauche die Bundeswehr starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.

Wenn der Bundespräsident abwesend ist, weil er beispielsweise wie jetzt Urlaub macht, übernimmt der Bundesratspräsident seine Amtsgeschäfte. Dies ist im Moment der Kieler Regierungschef Daniel Günther (CDU), der sich aber auf einer Auslandsreise befindet. Daher übernahm jetzt sein erster Stellvertreter Müller die Aufgabe.

(lukra/dpa)
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