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Annalena Baerbock trifft russischen Außenminister Lawrow in Moskau

Außenministerin in Moskau : Baerbock betont nach Treffen mit Lawrow „grundlegende Werte in Europa“

Nach dem Treffen mit dem russischen Außenminister verweist Annalena Baerbock auf die Chancen, die eine Zusammenarbeit mit Moskau böte. Sie spricht allerdings auch von fundamentalen Meinungsverschiedenheiten.

Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock hat Russland gemahnt, auf Drohungen gegen das Nachbarland Ukraine zu verzichten und grundlegende Werte in Europa einzuhalten. "Wir haben keine andere Wahl, als unsere gemeinsamen Regeln zu verteidigen, auch wenn dies einen hohen wirtschaftlichen Preis hat", sagte Baerbock am Dienstag in Moskau nach einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Sie verwies auf die russische Truppenkonzentration in der Nähe der ukrainischen Grenze. Der Westen fürchtet, sie könnten der Invasion der Ukraine dienen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.

Die Grünen-Politikerin betonte, dass Deutschland zu Vereinbarungen bereit sei, die allen Sicherheit bringen müssten. Baerbock hatte zu Beginn ihrer Ausführungen betont, dass es in vielen Themen große, fundamentale Meinungsverschiedenheiten mit der russischen Regierung gebe. Sie verwies aber auch auf die Chancen einer Zusammenarbeit, sowohl bei der Umsetzung des Atomabkommen mit dem Iran als auch beim Kampf gegen den Klimawandel. Deutschland werde zudem noch einige Jahren Gas aus Russland brauchen.

Baerbock hat sich bei demTreffen auch für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Dies sei wichtig für die Sicherheit in Europa, sagte die Grünen-Politikerin vor Journalisten nach ihrem Gespräch mit Lawrow am Dienstag in Moskau. Dazu solle ein nächstes Treffen im Normandie-Format zusammenkommen – also auf Vermittlung Deutschlands und Frankreichs mit der Ukraine und Russland. Lawrow betonte, dass Russland sich dabei nicht als Konfliktpartei sehe.

Es sei wichtig, den Normandie-Prozess wieder mit Leben zu füllen, sagte Baerbock - wie auch am Vortag bei ihrem Besuch in der Ukraine. Es sei gut, dass sich alle zum Minsker Friedensplan bekannt hätten. Der in der Hauptstadt von Belarus vereinbarte Friedensplan für den Konflikt im Osten der Ukraine liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Baerbock sagte, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf das Abkommen gebe. Sie wolle alles dafür tun, dass ein Treffen auf Normandie-Ebene rasch zusammenkomme.

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Zu den von Russland geforderten Sicherheitsgarantien an den Westen sagte Baerbock: „Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen.“ Die Gespräche des Nato-Russland-Rates und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seien erste Schritte in der vergangenen Woche gewesen. Lawrow erklärte, dass Russland jetzt auf schriftliche Vorschläge aus dem Westen warte. Russland hatte ein Ende der Nato-Osterweiterung gefordert und einen Verzicht auf Aufnahme der Ukraine in das Bündnis.

Hier geht es zur Bilderstrecke: So lief das Treffen zwischen Annalena Baerbock und Sergej Lawrow

(mabu/Reuters/dpa)