Deutsch-französischer Gipfel am Mittwoch Merkel will engere Militärkooperation mit Paris

Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält bei der Zusammenarbeit mit Frankreich im Bereich der Sicherheitspolitik "noch mehr Gemeinsamkeit" für möglich. Beim deutsch-französischen Gipfel am Mittwoch in Paris werde sie mit Frankreichs Präsident François Hollande über neue gemeinsame Projekte sprechen, kündigte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast an.

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So gehe es etwa darum, wie die Armeen beider Länder noch enger bei moderner Ausrüstung zusammenarbeiten könnten. Neben "Fragen der Sicherheit, gerade auch in Afrika" nannte die Kanzlerin zudem den Klima- und Datenschutz als weitere gemeinsame Projekte.

Im afrikanischen Mali beteiligt sich die Bundeswehr seit dem Sommer an der EU-Mission EUTM und an der UN-Mission MINUSMA, indem sie Soldaten ausbildet sowie Einsätze unterstützt. Frankreich hatte sich hier im Januar 2013 zur Unterstützung der malischen Truppen im Kampf gegen islamistische Einheiten im Norden des Landes entschlossen. Eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali ist bereits auf dem Weg. Die Beteiligung am EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik wird diskutiert. CDU und SPD wollen zudem die Beteiligung an einer EU-Ausbildungsmission für somalische Soldaten in Mogadischu neu prüfen.

Zum Thema Datenschutz erklärte Merkel in ihrem Podcast, es sei "gar keine Frage", dass hier auf europäischer Ebene mehr zu tun sei. Die Verhandlungen über einen einheitlichen Datenschutz-Standard in Europa seien allerdings "nicht so einfach", da manche Länder einen geringeren Datenschutz als Deutschland hätten. "Und wir wollen nicht, dass unser Datenschutz aufgeweicht wird", betonte die Bundeskanzlerin. Merkel sprach sich für europäische Kommunikationsnetzwerke aus, damit "man nicht erst mit seinen E-Mails und anderem über den Atlantik muss".

Ihre persönliche Beziehung zu Hollande sei gut und entwickle sich "eigentlich immer weiter", sagte Merkel. Die Zusammenarbeit sei "davon gespeist, dass wir wissen: Deutschland und Frankreich müssen im Geiste eines gemeinsamen Europas zusammenhalten".

(AFP)
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