Neues Buch über den Politikstil der Kanzlerin Angela Merkel — "Sündenbock" und Phänomen
Düsseldorf · Die Meldungen ähneln sich seit Jahren: Die Finanzkrise hat Europa und Deutschland fest im Griff. Und doch: Wer nur 16 Euro in die Hand nimmt, kann neue Facetten erfahren, über die Krise, über Deutschland und die wohl mächtigste Frau der Währungsgemeinschaft: Angela Merkel.
Für Zypern ist Angela Merkel Sündenbock der EU-Krise
Am heutigen Dienstag kommt ein Buch auf den Markt, das den Politikstil der Bundeskanzlerin unter die Lupe nimmt. Der Titel: "Das Phänomen Merkel - Deutschlands Macht und Möglichkeiten", erschienen in der "edition Körber-Stiftung" für 16 Euro. Judy Dempsey hat die Karriere der Christdemokratin begleitet, von den Anfängen ihrer Kanzlerschaft in der Großen Koalition bis zur globalen Krisen-Managerin für einen ganzen Kontinent.
Im Ausland ist Merkel verpönt, ja teilweise verhasst. Kommt es in den Pleitestaaten zu Demonstrationen auf der Straße, darf ein verunglimpfendes Bild der Kanzlerin mit Hitler-Schnurrbart nicht fehlen. Merkel ist nicht gerne gesehen im Ausland. Ob in Portugal, Spanien, Griechenland oder Zypern — die CDU-Vorsitzende gilt als machtbesessen.
Merkels Primat des Pragmatismus
Vielerorts ist sie gar zum Staatsfeind Nummer eins aufgestiegen. Dempsey schreibt auch warum: "[...] die Euro-Krise hat die Verhältnisse in Europa umgestürzt. Deutschland ist zur Vormacht aufgestiegen. Von Berlins Ja oder Nein hängt das wirtschaftliche Überleben der Krisenstaaten ab."
Dennoch kommt Buchautorin Dempsey zu einem überraschenden Schluss: Merkels Primat des Pragmatismus führe dazu, dass sie und Deutschland sogar unter ihren Möglichkeiten bleiben. Die irische Journalistin mit Wohnsitz in Berlin schaut irritiert auf die deutsche Politik und den Politikstil der Kanzlerin.
"Das Deutschland", so schreibt sie in ihrem Buch, "das Angela Merkel 2005 vorfand, war ein Land der Macht und Möglichkeiten. Heute, acht Jahre und zwei Amtszeiten später, wage ich zu behaupten, dass Angela Merkel das Potenzial Deutschlands nicht ausgeschöpft hat."
Deutschland könnte mehr
Machbar wäre jedenfalls noch viel mehr, stellt Dempsey fest, wenn sie schreibt: "Deutschland ist ein nicht nur wirtschaftlich potentes Land, Angela Merkel eine der mächtigsten Frauen der Welt aber sie scheut davor zurück, diese Macht konsequent einzusetzen."
Es sei dieses Lavieren der Kanzlerin, das die Grenzen des Machbaren einschränken. "Der Wunsch, sich alle Optionen offenzuhalten, ist größer als der Ehrgeiz, die eigenen politischen Ziele durchzusetzen. Nur in wirtschaftlichen Fragen lässt sie ungeniert die Muskeln spielen."
Merkel sei in vielen Bereichen in eine - insbesondere - innenpolitische Starre verfalle, wie Dempsey argumentiert. Einwanderungspolitik, die Familienpolitik, die Menschenrechtspolitik, die Sicherheitspolitik — ein roter Faden, angelehnt an eine Politik christdemokratischer Doktrin, sei für sie nicht immer erkennbar.
"Unfinished Business"
Und doch findet die Autorin das Ungewisse, das Unklare und Unpräzise in Merkels Politikstil interessant. Und daran angeschlossen die Frage, was die Deutschen an ihrer Kanzlerin finden. Denn im Herbst steht die Bundestagswahl an. Umfragen sehen sowohl die Amtsinhaberin als auch ihre Partei deutlich vor den Herausforderern um Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seine SPD.
Die irische Journalistin, die fließend deutsch spricht, nennt diesen Führungsstil "Unfinished business". Hierbei steht vor allem der politische Spagat im Mittelpunkt, den das Nachkriegsdeutschland seit über 60 Jahren zu vollziehen versucht: Einfluss nehmen, gleichzeitig es aber allen recht machen. "Vieles von dem, was sie anfängt, bleibt in der Schwebe, weil sie nicht den Willen aufbringt, es zu Ende zu bringen."
Dempseys Fazit: "Damit entzieht sich Deutschland unter Merkel selbst die Möglichkeit, die politischen Verhältnisse auf nationaler und internationaler Eben zu gestalten." Viele Menschen in den Krisenländer der Währungsgemeinschaft dürften das anders sehen.
