Angela Merkel sieht große Koalition trotz Ärger um AKK nicht gefährdet

Protokoll der Sommer-Pressekonferenz : Merkel sieht große Koalition trotz Ärger um AKK nicht gefährdet

Die traditionelle Sommer-Pressekonferenz der Kanzlerin war diesmal besonders interessant. Die große Koalition steht beim Thema Klimaschutz unter Druck - und erst diese Woche wurde das Kabinett umgebildet. Lesen Sie hier Merkels Aussagen in unserem Protokoll nach.

Am Freitag stellte sich Angela Merkel an diesem Freitag den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Themen waren unter anderem:

  • 7/19/19 10:23 AM
    Lesen Sie hier die Zusammenfassung der Pressekonferenz.
  • 7/19/19 10:06 AM
    Auch wir beenden unser Liveblog. Vielen Dank, dass Sie dabei waren!
  • 7/19/19 10:05 AM
    Zum Abschluss der Pressekonferenz zeigt sich Merkel verbunden mit den von US-Präsident Donald Trump attackierten Demokratinnen. "Ich distanziere mich und fühle mich solidarisch mit den drei attakierten Frauen", sagt Merkel. Das ist das Schlusswort der diesjährigen und möglicherweise letzten Sommer-Pressekonferenz der Kanzlerin. Am Wochenende geht sie für drei Wochen in den Urlaub.
  • 7/19/19 10:02 AM
    Deutschland trage auch Schuld oder Verantwortung für das Dublin-Abkommen, wie es heute ist, sagt Merkel. Sie spricht von dem damaligen Eindruck, dass man die eigene Verpflichtung getan habe, als man die vielen Flüchtlinge von der Balkanroute aufgenahm. Merkel räumt ein, dass die Schengen-Reform steckengeblieben und auf Notfälle nicht vorbereitet gewesen sei. Auch beim Euro sei kein Krisen-Mechanismus dagewesen. "Da sind wir jetzt besser gerüstet", sagt Merkel. Beim Schengen-System werde die Arbeit fortgesetzt. Es gebe eine gemeinsame europäische Verantwortung für die Rückführung. Das werde eine der Aufgaben für von der Leyen und für die Mitgliedsstaaten. "Das mit den Sanktionen bringt uns ja auch nichts. Wir brauchen eine gemeinsame Lösung", sagt Merkel. Mit der Keule in der Hand an den Verhandlungstisch zu gehen, habe sich nicht bewährt. Es brauche politische Lösungen, die alle mittragen könnten.
  • 7/19/19 9:53 AM
    Jetzt kommt sie, die Frage nach ihrem Urlaub: Merkel sagt wie gewohnt nichts dazu, ob und wohin sie fährt. Sie sei immer erreichbar und im Dienst, brauche aber auch mal Zeit ohne öffentliche Termine.
  • 7/19/19 9:51 AM
    Zur Situation in Ostdeutschland sagt die Kanzlerin: Der Zusammenbruch der Wirtschaft lag damals nicht an der Treuhand-Gesellschaft, sondern an der schlechten Ökonomie der DDR, sagt Merkel. Die schnelle Währungsunion sei richtig gewesen, so Merkel. Auch wenn klar war, dass es Verwerfungen geben würde. Die Arbeit der Treuhand-Gesellschaft sei leidenschaftlich gewesen, es habe aber auch Verletzungen gegeben. Bis heute gebe es kein großes Dax-Unternehmen in den neuen Bundesländern, beklagt die Kanzlerin. In Görlitz habe ihr eine Frau glücklich berichtet, dass ihre Tochter nach Jahren im Westen der Republik jetzt wieder zurückkomme. Man müsse sich mehr voneinander erzählen, sagt Merkel. Ihre Botschaft: Es gibt große Unterschiede zwischen dem Leben in Ost und West und damals und heute. "Tomatenmark hamstern, das musste man in der DDR machen, das braucht man heute aber nicht mehr", sagt Merkel.
  • 7/19/19 9:45 AM
    Sie wolle den Kosovo-Serbien-Dialog fördern, sagt Merkel und verteidigt die EU-Beitrittsperspektiven der Länder. Wie lange es dauern wird, bis es EU-Visaliberalisierungen gibt, kann Merkel noch nicht sagen.
  • 7/19/19 9:42 AM
    Merkel hält es für wahrscheinlich, dass Boris Johnson neuer britischer Premierminister wird. Der Backstop sei dann nicht mehr relevant, wenn es eine Lösung für die künftige Grenze des Binnenmarkts in Irland gebe. Merkel spricht jedoch von einer "Quadratur des Kreises".
  • 7/19/19 9:36 AM
    Merkel nochmal zu Annegret Kramp-Karrenbauer und der neuen Doppelrolle als CDU-Chefin und Verteidigungsministerin: "Wo immer sie arbeitet, arbeitet sie mit 100 Prozent. Das ist die Erklärung." Wer Kanzlerkandidat oder Kanzlerkandidatin werde, sei eine Entscheidung der Union, also von CDU und CSU.
  • 7/19/19 9:34 AM
    Merkel sagt, man arbeite etwa mit dem Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sehr vertrauensvoll zusammen. Die Koalition könne fortgesetzt werden, so Merkels Tenor.
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(jd/kd/mar/hebu/mja)
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