Bundeskanzlerin äußert sich zur Bundeswehr Angela Merkel kündigt Aufklärung der Ausrüstungsprobleme an

Hannover · Kanzlerin Angela Merkel hat eine vollständige Aufklärung der Ausrüstungsprobleme bei der Bundeswehr angekündigt. Im Rahmen eines Festaktes zum Tag der Deutschen Einheit in Hannover sprach sie in Anwesenheit von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Rüstungsflops - von peinlich bis tödlich
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Foto: Bundeswehr

"Ich bin die letzte, die Probleme, auch der Bundeswehr und ihrer Ausrüstung, nicht beim Namen nennt", sagte Merkel am Freitag. "Alle Fakten gehören auf den Tisch und sie kommen auch auf den Tisch, damit wir die Probleme lösen und Schwierigkeiten überwinden können."

Abseits dessen dankte die Kanzlerin den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren "großartigen Einsatz in den Krisenregionen dieser Welt". In der vergangenen Woche waren immer neue Mängel an Fahrzeugen und Ausrüstungsgerät der Bundeswehr bekanntgeworden. Aufgrund dessen war es auch zu technischen Pannen gekommen, etwa beim Aufbau einer Luftbrücke für Hilfsgüter zur Ebola-Bekämpfung in Afrika und beim Transport von Waffen für die kurdischen Kämpfer im Irak gegen die Extremistengruppe "Islamischer Staat".

Die Mängel in der Bundeswehr haben zuletzt zu einem Einbruch der Popularitätswerte der Verteidigungsministerin geführt. Nach der jüngsten Umfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen fiel die Zustimmung für von der Leyen gegenüber der vorangegangenen Befragung um sieben Prozentpunkte auf 36 Prozent Zustimmung. Das ist der schlechteste Wert für die CDU-Politikerin, seit die ARD den Deutschlandtrend ermitteln lässt.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) machte derweil Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière für die Pannenserie mitverantwortlich. Unter de Maizières Führung hatte die Bundeswehr allein im vergangenen Jahr rund 1,5 Milliarden Euro ihres Etats nicht abgerufen. Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Minderausgaben mit "Verzögerungen, Minderleistungen oder Stückzahlreduzierungen" bei Rüstungsprojekten begründet.

(REU/AFP)
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