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„Stehe nicht zur Verfügung“ Kanzlerin Merkel schließt Wechsel nach Brüssel aus

Berlin · Kanzlerin Merkel hat Spekulationen dementiert, wonach sie nach der Europa-Wahl in einen Spitzenjob nach Brüssel wechseln könnte. Sie stehe für „kein weiteres politisches Amt“ zur Verfügung, sagte Merkel in Berlin, „egal wo es ist, auch nicht in Europa“.

 Die Kanzlerin äußerte sich am Donnerstag in Berlin zu Spekulationen über ihre politische Zukunft.

Die Kanzlerin äußerte sich am Donnerstag in Berlin zu Spekulationen über ihre politische Zukunft.

Foto: AFP/ODD ANDERSEN

Merkel verwies auf eine Äußerung im Oktober 2018. Damals kündigte sie an, dass die vierte Amtszeit ihre letzte als Kanzlerin sein werde und dass sie danach keine weiteren Ämter anstrebe.

Die Spekulationen ausgelöst hatte ein Interview der Kanzlerin mit der „Süddeutschen Zeitung“. (kostenpflichtiger Inhalt) „Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich“, sagte Merkel und fügte hinzu: „Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.“

Dieser sehr allgemeine Hinweis zum Schicksal Europas hatte gereicht, die Gerüchteküche heiß laufen zu lassen. Denn in Brüssel müssen nach der Europawahl fünf zentrale Posten neu besetzt werden – die Spitzen der Kommission, des Rats, des Parlaments, der EZB und des EU-Außenbeauftragten. Mit den Entscheidungen, wer die Spitzenjobs ausfüllt, wird auch die neue Richtung Europas bestimmt. Merkel gilt gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron als Schlüsselfigur dafür, eine einvernehmliche Lösung innerhalb der EU für die Spitzenposten zu finden.

In dem Interview kündigte sie auch an, dass sie sich für den Spitzenkandidaten der EVP, Manfred Weber (CSU), als Kommissionschef einsetzen wolle. Gegen den konservativen Deutschen gibt es allerdings Widerstand, insbesondere Macron will Weber verhindern. Auch aus diesem Grund sind die Spekulationen um einen möglichen Wechsel Merkels nach Brüssel trotz ihrer gegenteiligen Aussagen nie ganz verstummt.

In Brüssel jedenfalls rüstet man sich dafür, dass die Verhandlungen um die Spitzenjobs noch härter werden als die Brexit-Gespräche.

(RP)
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