Andreas Scheuer will Diesel-Umtauschprämien für 65 Metropolregionen

Medienbericht über Verkehrsminister : Scheuer will offenbar Diesel-Umtauschprämien für 65 Metropolregionen

Einem Bericht zufolge will Bundesverkehrsminister Scheuer drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Deutschland mit einem Fünf-Punkte-Plan verhindern. Kern des Konzepts ist offenbar eine Umtauschprämie der Hersteller.

Scheuer habe ein entsprechendes Konzept am Sonntag im Kanzleramt bei einem Treffen mit den Vorstandsvorsitzenden von BMW, Daimler und Volkswagen vorgestellt, berichtet das "Handelsblatt" am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise. Vorgesehen ist darin offenbar auch, dass Autobesitzer bei der Umrüstung bestimmter Dieselfahrzeuge einen Teil der Kosten übernehmen sollen.

Kern des Konzepts ist demnach allerdings eine großzügige Umtauschprämie der Hersteller. Daneben gebe es Maßnahmen für Kommunen und die Umrüstungen von Liefer-, Handwerks- und kommunalen Fahrzeugen, berichtete die Zeitung. Diesel-Besitzer sollten in den 65 Metropolregionen, in denen die Luftreinhaltewerte nicht erreicht werden, von den entsprechenden Autoherstellern ein Angebot zum Umtausch alter Autos erhalten.

Die Hersteller könnten einen Neuwagen als Diesel, Benziner oder Elektroauto anbieten, allerdings auch junge Gebrauchtfahrzeuge, etwa aus der Leasingflotte. Die Differenz beim Kaufpreis sollten sie dabei "so klein wie möglich halten", hieß es laut "Handelsblatt" in Regierungskreisen. Es müsse deutlich bessere Angebote geben als zuletzt mit der Umtauschprämie.

Die Chefs der Autokonzerne hätten sich offen gezeigt, schrieb die Zeitung. "Jeder Hersteller rechnet jetzt Umtauschaktionen durch, die so attraktiv sind, dass die Kunden zugreifen", hieß es demnach in Regierungskreisen.

Scheuers Vorschlag zufolge sollten nur solche Fahrzeuge umgerüstet werden, bei denen der nachträgliche Einbau von Stickoxidfiltern technisch sinnvoll sei. Dies würde vor allem die Dienstwagenflotten mit den Modellen VW Passat, BMW 3er und Mercedes C-Klasse betreffen.

Hier sollten die Hersteller bei Umbaukosten von bis zu 3000 Euro insgesamt 80 Prozent der Kosten übernehmen, so dass der Kunde höchstens 600 Euro selbst zahle, berichtete das "Handelsblatt". Ein Zuschuss des Staates sei nicht vorgesehen. Für alle anderen Modelle solle die Industrie Umtauschprämien ausloben. Dies beträfe dann rund 1,2 Millionen Fahrzeuge. Am kommenden Montag soll der Koalitionsausschuss das Konzept beschließen, berichtete das "Handelsblatt".

Scheuer selbst stellte am Dienstagmorgen klar, dass er nicht auf einer Selbstbeteiligung der Autobesitzer bestehe. Er habe am Sonntag lediglich ein Modell vorgelegt, sagte Scheuer am Dienstag nach Beratungen mit dem bayerischen Kabinett in München. Er habe aber keine Probleme damit, eine Selbstbeteiligung von 600 Euro wegzunehmen. Deshalb diskutiere er jetzt mit den Herstellern ein Hardware-Nachrüstungsmodell "auf Basis von null Selbstbeteiligung".

Scheuer bekräftigte aber eine Reihe von rechtlichen, technischen und finanziellen Bedenken gegen dieses Vorgehen. "Meine Priorität ist die Flottenerneuerung und die Tausch-Option", betonte der Minister.

(felt/AFP)
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