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Andrea Nahles: SPD wählt sie zur neuen Fraktionsvorsitzenden

Nach Bundestagswahl : Andrea Nahles ist neue Vorsitzende der SPD-Fraktion

Andrea Nahles: SPD wählt sie zur neuen Fraktionsvorsitzenden

Die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ist zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Für Nahles stimmten am Mittwoch in Berlin 137 SPD-Abgeordnete, wie aus Kreisen der Sitzungsteilnehmer verlautete.

Demnach gab es 14 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Das entspricht einer Zustimmung von rund 90 Prozent. Die dem linken Parteiflügel zugerechnete Nahles löst auf Vorschlag von SPD-Chef Martin Schulz den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann ab, der auf eine neue Kandidatur verzichtet hatte.

Bereits zuvor war bekanntgeworden, dass das Arbeitsministerium nach Nahles' Wahl bis zur Bildung einer neuen Koalition von SPD-Familienministerin Katarina Barley weitergeführt werden soll.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah bitten, Nahles als Ministerin zu entlassen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin. Nahles hatte am Mittwochvormittag vor ihrer Wahl zur Fraktionschefin zum letzten Mal an der Kabinettssitzung teilgenommen.

Nach der Vertretungsliste der Mitglieder der Bundesregierung ist eigentlich Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) Vertreter der Arbeitsministerin. Mit der nun vorgesehenen Regelung wird sichergestellt, dass das Arbeitsressort bis zum Start einer neuen Regierung in SPD-Hand bleibt.

Mit dem Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die SPD die Leitung des Arbeitsministeriums stellt. Für den Vollzug der Veränderungen müssen die Kanzlerin und beide Ministerinnen bei Steinmeier erscheinen.

Den Thüringer Haushaltsexperten Carsten Schneider - Vertreter des konservativen SPD-Flügels - wählten die Abgeordneten zum Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer. Schneider bekam 117 von 152 abgegebenen Stimmen. 13 Parlamentarier votierten gegen ihn, 22 enthielten sich.

(AFP)