"Das Ding ist tot" Nahles' Arbeitsstättenverordnung ist krachend gescheitert
Köln · Der Entwurf für eine neue Arbeitsstättenverordnung ist einem Bericht zufolge in seiner jetzigen Form gescheitert. Einem Medienbericht zufolge stoppte das Kanzleramt den Entwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).
Das ist Andrea Nahles
Er solle nun komplett neu erarbeitet werden, hieß es. Der "Kölner Stadtanzeiger" zitierte zudem hochrangige Koalitionskreise mit den Worten: "Das Ding ist tot." Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hatte demnach scharfe Einwände.
Ursprünglich sollten die Neuregelungen zum Arbeitsschutz Anfang Februar im Kabinett beraten werden und bis Anfang März in Kraft treten. Die Beratungen wurden jedoch vertagt, nachdem es heftige Kritik an den Plänen gegeben hatte. Dabei geht es unter anderem um Vorschriften zu Tageslicht auch in Pausenräumen und um abschließbare Kleiderfächer für Mitarbeiter.
Nahles hatte zuletzt einen Kompromiss unterbreitet und vorgeschlagen, zunächst die Verordnung zu beschließen und sie dann im Anschluss per Änderungsverordnung anzupassen. Der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtete unter Berufung auf Koalitionskreise, es sei klar, dieser Weg nun nicht bestritten werde.
