Scharfe Kritik Althaus: Schwarz-Rot ist gescheitert
Berlin (RPO). Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus die Arbeit der großen Koalition in Berlin kritisiert. Schwarz-Rot sei kein Zukunftsmodell und müsse beendet werden, fordert der CDU-Politiker in einem Interview.
Die Streitpunkte der Koalitionskrise
"Die große Koalition ist kein Zukunftsmodell, das hat sich in den vergangenen Monaten herausgestellt. Zusammen mit der SPD können wir viele wichtige Reformen nicht anpacken", sagte Althaus der Tageszeitung "Die Welt".
Der CDU-Politiker erklärte: "Es gibt in vielen Politikbereichen zu wenige Schnittmengen. Da ist es sinnlos, über weitere Projekte zu diskutieren."
Große Strukturreformen könne es nur mit einer Koalition aus einer Volkspartei und einer kleineren Partei geben, meinte Althaus. "Vor allem das Steuer- und das Sozialstaatsrecht muss gründlich überarbeitet werden. Mit dieser Überzeugung sollten wir in den nächsten Wahlkampf gehen. Die Wähler müssen sich 2009 klar für eine Volkspartei entscheiden", sagte der Ministerpräsident.
