Ehemaliger Bundespräsident Wulff für externe Rassismus-Studie bei Sicherheitsbehörden

Berlin · Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat sich für eine externe Begutachtung rassistischer Vorkommnisse bei Bundeswehr, Polizei und Sicherheitsbehörden ausgesprochen. Die Untersuchung könne Vertrauen in den Behörden wieder stärken, so Wulff.

 Christian Wulff (CDU), ehemaliger Bundespräsident und Vorsitzender des Stiftungsrats der Deutschlandstiftung Integration.

Christian Wulff (CDU), ehemaliger Bundespräsident und Vorsitzender des Stiftungsrats der Deutschlandstiftung Integration.

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Eine entsprechende Studie müsse dieses Kriterium erfüllen, sagte Wulff am Mittwoch in Berlin. „Ich lege Wert auf diese externe Beurteilung, weil man bei allen Bereichen, wo es Korpsgeist gibt, schlichtweg auch gelegentlich mal von außen drauf schauen muss.“

Eine solche Untersuchung könne Vertrauen in die betroffenen Behörden stärken oder wieder herstellen, sagte Wulff. Bei rein internen Ermittlungen sei die Gefahr zu groß, dass fragwürdiges Verhalten vertuscht werde, erklärte er unter Verweis auf Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche. Rassismus sei in allen gesellschaftlichen Bereichen vorhanden, so Wulff. „Und es wäre völlig abenteuerlich, wenn es bei der Polizei überhaupt keinen gäbe.“ Die Mehrzahl der Polizisten halte täglich den Kopf hin und habe es verdient, dass auch extern bestätigt werde, dass Rassismus in der Polizei bekämpft werde.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) lehnt eine Rassismus-Studie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, weiterhin ab, zeigt sich aber offen dafür, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbehörden zu untersuchen.

In seiner Funktion als Vorsitzender der Deutschlandstiftung Integration stellte Wulff am Mittwoch die neue Initiative „Meine Stimme gegen Hass“ vor. Die Initiative will die Todesopfer rechter und rassistischer Angriffe in Deutschland ins Gedächtnis rufen und gegen Rassismus, Hass und Rechtsextremismus mobilisieren. Dazu gibt es eine Website, auch Plakate, Anzeigen und Fernseh-Spots sind geplant. Die Kosten von 250 000 Euro teilen sich die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), und die Bundeszentrale für politische Bildung. Zu den Unterstützern gehört auch der Deutsche Fußball-Bund. Der DFB wolle seine 7,2 Millionen Mitglieder über die Kampagne informieren, versprach Präsident Fritz Keller.

(ahar/dpa)
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