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Alexander Dobrindt will privaten Autobahnbau vorantreiben

Bundesverkehrsministerium : Ausbau der A57 soll privat finanziert werden

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will für einen schnelleren Autobahnausbau in Deutschland verstärkt private Anleger gewinnen. Nach Plänen des Bundesverkehrsministeriums soll so auch der sechsspurige Ausbau der A57 finanziert werden.

Es geht um den 31 Kilometer langen Streckenabschnitt zwischen Köln und Moers und ein Finanzvolumen von 400 Millionen Euro. Geplant ist, dass sich Rentenfonds und Versicherungen an der Finanzierung beteiligen.

Anders als bei bisherigen Mischfinanzierungen von öffentlicher Hand und privaten Investoren sollen die neuen Investoren keine festen Anteile an der Lkw-Maut erhalten, sondern erfolgsabhängig bezahlt werden. Je schneller Projekte fertig gestellt werden und je besser die Autobahnen intakt bleiben, desto höher soll der Gewinn für die Investoren ausfallen.

Wie die "Bild"-Zeitung (Dienstag) unter Berufung auf ein Papier aus dem Ministerium berichtete, sollen etwa Rentenfonds oder Versicherer in großem Umfang neue Autobahnen finanzieren und instandhalten. Ähnliche Pläne für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) hatte Dobrindt schon im Juni publik gemacht. Sie stoßen jedoch auf Bedenken des Bundesrechnungshofes.

Die Rendite der Privatinvestoren soll sich danach richten, wie schnell die Strecken fertig werden und ob sie im Laufe einer Vertragsdauer von 30 Jahre möglichst ohne Baustellen sind. Der Investoren-Vorteil liege dem Papier zufolge in der sicheren Geldanlage. "Die Vergütung des ÖPP-Betreibers hängt ab vom Umfang und der Qualität der Verfügbarkeit der Strecke. Bei Einschränkungen werden die monatlichen Vergütungen reduziert", zitiert das Blatt aus dem Papier.

Konkret sollen unter anderem diese Bauabschnitte mit dem neuen Modell finanziert werden: der sechsstreifige Ausbau der A57 Köln-Moers für 400 Millionen Euro, der sechsstreifige Ausbau der A6 Weinsberg-Crailsheim für 750 Millionen Euro sowie die A3 in Bayern zwischen Biebelried und Fürth-Erlangen für 920 Millionen Euro. Der Bundesrechnungshof hatte im Sommer moniert, dass fünf der bisher sechs vergebenen Projekte teurer als bei einer herkömmlichen Finanzierung über den Haushalt gewesen seien.

Mit dpa

(qua)