Alexander Dobrindt will Netz der Deutschen Bahn stärker kontrollieren

Verkehrsministerium mit eigenen Testfahrten : Dobrindt will Bahn-Netz stärker kontrollieren

Das Bundesverkehrsministerium nimmt die Arbeit der Deutschen Bahn stärker unter die Lupe: Ressortleiter Alexander Dobrindt (CSU) plant, erstmals von Februar an selbst das Streckennetz zu kontrollieren.

Der Staatskonzern bekommt ab Februar deutlich mehr Gegenwind vom Staat: Einem Zeitungsbericht zufolge wird das Verkehrsministerium das Netz der Deutschen Bahn stärker als bislang kontrollieren. Minister Dobrindt plant laut "Süddeutscher Zeitung", Testfahrten zu veranlassen, um die Qualität des Schienennetzes zu überprüfen.

Mit Hilfe von unabhängigen Experten sollten auf rund 5000 Streckenkilometern spezielle Messungen stattfinden, um den Zustand von Gleisen und Weichen zu kontrollieren. Hintergrund der Maßnahme ist die Frage, ob das Unternehmen, die staatlichen Zuschüsse sinnvoll investiert.

Neue Qualitätskriterien für Bahn

Wie die Zeitung schreibt, sollen die "eigenen Messfahrten dem Bund eine sichere Datenbasis liefern, die er mit den Zahlen der Bahn vergleichen kann." Darüber hinaus möchte Dobrindt, neue Qualitätskriterien aufstellen, die die Bahn beim Netz erfüllen soll.

Der Bund will dem Bericht zufolge zum ersten Mal von Kontrollrechten aus einer Vereinbarung Gebrauch machen, die er 2008 mit der Bahn geschlossen habe. Diese sehe vor, dass der Bund der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro für Ersatzinvestitionen beim Schienennetz zur Verfügung stelle.

Im Gegenzug sei die Bahn verpflichtet, das Netz in Schuss zu halten. Bislang habe sich der Bund bei der Kontrolle der Qualitätskriterien weitgehend auf Zahlen verlassen, die ihm von der Bahn übermittelt wurden, schreibt die "SZ" weiter.

"Falsche Entscheidungen"

Zwischen dem Verkehrsministerium und der Bahn schwelt ein Streit über sanierungsbedürftige Eisenbahnbrücken. Unter Dobrindts Vorgänger Peter Ramsauer (CSU) hatten Beamte nach Informationen des "Spiegel" "falsche unternehmerische Entscheidungen" bemängelt.

Bahn-Tochter DB-Netz-AG habe in die Brücken "zu wenig" investiert. Bei der nun anstehenden Kontrolle soll es nach Informationen der "SZ" auch um Tunnel- und Brückenabschnitte gehen.

Hier geht es zur Infostrecke: Pannen bei der Deutschen Bahn

(nbe)
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