Alexander Dobrindt und Co: Das neue Kabinett im Internet-Check

Das Kabinett im Internet-Check : Sind unsere Minister schon im digitalen Jetzt angekommen?

Der aktuellste Facebook-Eintrag des neuen Internet-Ministers Alexander Dobrindt stammt vom September. Twitter benutzt er gar nicht. Zunehmend erfasst das Netz alle Lebensbereiche. Nur nicht die große Koalition. Die Minister im Internet-Check.

Vor allem Alexander Dobrindt musste Anfang der Woche den Kopf hinhalten. Im Verkehrsministerium, das er neuerdings betreut, ist in der großen Koalition nun auch der Bereich digitale Infrastruktur angesiedelt.

Fortan wurde Dobrindt mit dem Etikett Internet-Minister bedacht — zum Entsetzen der Netzgemeinde. Was für ein Hohn, dachten viele in den sozialen Netzwerken. Der Mann hat ja noch nicht mal einen Twitter-Account. Hohn und Spott ergießen sich seitdem über den 43-Jährigen, etwa unter dem dafür eigens erstellten Account Netzminischder. Und auch im Kampf für Datenschutz hat sich Dobrindt bisher nicht hervorgetan.

Unklare Zuständigkeiten

Nicht nur Dobrindt, auch sein Aufgabenbereich sorgt für Irritationen.

Immerhin ist die digitale Revolution jetzt zumindest fest als Teil der Regierungspolitik in einem Ministerium verankert, könnte man meinen. Doch was genau der neue Verkehrsminister dort eigentlich machen soll, ist offensichtlich noch längst nicht definiert.

Geht es nur um den Ausbau des Breitbandnetzes, wie der Begriff "Infrastruktur" nahelegt? Oder wird er sich doch mit den fundamentalen Auswirkungen auf alle Lebensbereiche, also auch Recht, Politik, Wirtschaft, Bildung und sozialen Umgang befassen?

Im Koalitionsvertrag eine Randerscheinung

Entschieden ist da offensichtlich nichts. Oder womöglich auch gar nicht erkannt. Im Koalitionsvertrag ist der Umgang mit der digitalen Revolution nur eine Randerscheinung, in der Gliederung als Unterpunkt 4.4. wegsortiert. Trotz NSA, trotz aller Umbrüche in der Medienwelt, trotz der zunehmenden Unsicherheiten im Recht.

Zumindest im Vergleich zu früheren Jahren ist die Bedeutung des Themas gewachsen. "Ich freue mich, dass das Digitale in den Ressorts so stark berücksichtigt wurde", sagt auch SPD-Netzpolitiker Lars Klingbeil Spiegel-Online. Wie aber die Zusammenarbeit koordiniert werde und wer wofür verantwortlich sei, sei ihm leider noch völlig unklar.

So muss sich die Koalition vorwerfen lassen, die Bedeutung des Internets immer noch nicht erfasst zu haben. Die Generation der digital Natives hat das Kabinett noch nicht erreicht. Neben Nesthäkchen Manuela Schwesig (39) zählt Dobrindt zu den jüngsten Ministern. Und der taugt nun eben kaum als Fürsprecher, siehe oben.

Die Bildungsministerin ist im Netz nicht greifbar

Auch ein Blick auf die einzelnen Minister stimmt nicht gerade optimistisch. Am eindrücklichsten wird das bei Ministerin Johanna Wanka (62) deutlich. Sie verfügt weder über einen Facebook- oder Twitter-Account noch eine eigene Homepage. Die CDU-Politikerin ist Bildungsministerin.

Auch sonst liefert die Ministerriege keine wirklich überzeugende Online-Bilanz ab. Von den 16 Spitzenpolitikern besitzen gerade mal fünf einen eigenen Twitter-Account. In der Netz-Gemeinde etabliert haben sich dabei freilich bisher nur Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Vizekanzler Sigmar Gabriel.

Zumindest bei Facebook fällt die Bilanz freundlicher aus: Dort haben immerhin elf der 16 Kabinettsmitglieder eine eigene Präsenz, in der Regel betreut von einem eigenen Redaktionsteam.

Twitter, Facebook, Homepage — wer in der digitalen Welt angekommen ist und wer dort wie beliebt ist, zeigt unsere Internet-Check des Kabinetts.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Dezember 2013: Das Kabinett im Netz-Check

(pst)