1. Politik
  2. Deutschland

Alexander Dobrindt: Mehr Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen

Forderung des Verkehrsministers : Mehr Tempo-30-Zonen auf Hauptverkehrsstraßen

Zum Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mehr Tempo-30-Zonen in den Städten. "Wir schaffen jetzt den Rechtsrahmen, damit die Straßenverkehrsbehörden ohne größere bürokratische Hürden Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten auch an Hauptverkehrsstraßen anordnen können", sagte der CSU-Politiker unserer Zeitung.

Bislang ist das nur in Wohngebieten unproblematisch. Liegen Kitas, Schulen oder Seniorenheime an Hauptverkehrsstraßen, ist die Einrichtung von Tempo 30 nur möglich, wenn ein Unfallschwerpunkt nachgewiesen werden kann. Die Verkehrsminister von Bund und Ländern wollen sich bei ihrer heutigen Frühjahrskonferenz mit der Frage befassen, ob diese Hürden abgesenkt werden können. Dobrindt betonte, dass vor Grundschulen und Kindergärten "besondere Vorsicht geboten" sei. Kinder seien bis zum Ende der Grundschulzeit noch nicht in der Lage, allgemeine Gefahren des Straßenverkehrs und insbesondere Geschwindigkeiten herannahender Fahrzeuge richtig einzuschätzen. Auch Straßen vor Seniorenheimen könnten künftig einbezogen werden.

Der Minister machte zugleich klar, dass es bei der freien Fahrt auf Autobahnen bleiben soll. Schon jetzt gelte auf rund 40 Prozent der Autobahnen ständig oder zeitweise eine Geschwindigkeitsbegrenzung. "Ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen wird es mit mir nicht geben", sagte Dobrindt.

(may-)