Irans Präsident sorgt bei UN erneut für Eklat Ahmadinedschad - der Unverbesserliche
New York (RPO). Er hat es wieder getan. Fast schon erwartungsgemäß hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad seine Rede vor der UN-Vollversammlung genutzt, um gegen die USA zu hetzen. Ein weiteres Beispiel in einer Reihe verunglimpfender Aussprüche. Dass er von der ausländischen Wirtschaft und Politik immer mehr in die Ecke gedrängt wird, scheint ihn dabei nur noch mehr anzustacheln.
2009: Ahmadinedschad-Rede vor UN boykottiert
Ahmadinedschad sprach in New York von jenen Verschwörungstheorien, nach denen eigentlich die USA hinter den Anschlägen vom 11. Spetember 2001 stecken. Und sagt zugleich, die Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung und anderer Nationen und Politiker stimmten dem zu. Äußerungen, die etliche Demokraten dazu veranlassten, aus Protest den Saal zu verlassen.
Das Internet steckt voll mit den Verschwörungstheorien, immer wieder widmen sich TV-Dokumentationen den angeblichen Verwicklungen. Nun setzt auch der iranische Präsident auf dieses anscheinend immer noch populäre Pferd. Er spricht nicht nur davon, dass die USA die Anschläge als Vorwand für die Kriege in Afghanistan und dem Irak genutzt hätten, wie es auch einige Verschwörungstheoretiker tun. Er nutzt es ebenfalls für seine antisemitischen Ansichten.
Antisemitische Äußerungen
Seiner Meinung nach hätten einige Teile innerhalb der US-Regierung die Anschläge initiiert, um den amerikanischen Zugriff auf den Nahen Osten zu verstärken und "das zionistische Regime" in Israel retten zu können. Damit reiht sich die Rede Ahmadinedschads ein in die unzähligen diffamierenden Äußerungen über Israel und die USA.
Schon im vergangenen Jahr hatte der iranische Machthaber seine Rede vor den UN genutzt, um sich mit antiisraelischen und antisemitischen Angriffen Gehör zu verschaffen. Auch wenn damals ebenfalls zahlreiche Delegierte den Saal verließen, Ahmadindedschad ließ und lässt sich von seinen oftmals sinnfreien und verleumdenden Sprüchen nicht abbringen. So leugnete er immer wieder den Holocaust und sorgte damit für Empörung in der Weltöffentlichkeit.
Dass vor dem UN-Sitz zahlreiche Regierungsgegner gegen den Machthaber protestierten, lässt ihn dabei unbeeindruckt und gerät angesichts der Empörung über seine Rede zu einem Nebenschauplatz. Dutzende Exil-Iraner hatten sich versammelt, um für den demokratischen Wandel in ihrer Heimat zu demonstrieren und "Ahmadinedschad ist ein Terrorist" zu rufen.
So wenig die Proteste gegen die Reden ihn beeindrucken, so wenig scheinen dies auch die Sanktionen zu tun, die immer mehr Druck auf den Iran ausüben sollen. Erst kürzlich hatte der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen abermals verschärft. So gibt es Einschränkungen im Handel, gegenüber Finanzinstituten oder bei Investitionen in die Ölindustrie.
Rückzug zahlreicher Firmen
Auch zahlreiche ausländische Firmen haben inzwischen ihr Engagement im Iran eingeschränkt oder sich zurückgezogen - so etwa das Unternehmen Thyssen-Krupp, das diesen Schritt am Donnerstag ankündigte und damit Firmen wie Linde, Allianz, BP oder Total folgte. Aber Ahmadinedschad hetzt weiter.
Und genau darin liegt das Problem. Je schlechter es der Wirtschaft und letztlich dem Volk im Iran geht, umso mehr kann und wird Ahmadinedschad dies nutzen, um im eigenen Land gegen die westliche Welt zu hetzen, sie als die Schuldigen für die Misere hinzustellen und seine eigene Macht zu festigen. So gerät eher das Volk und der Staat in Bedrängnis als Ahmadinedschad selbst.
Die einzige Macht, die den iranischen Präsidenten schaden kann, scheint dabei ganz nah zu sein - und das ist die Opposition im eigenen Land. Als sie sich in Folge der von Manipulationsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl zu wochenlangen Protestzügen formierten, stand Ahmadinedschad das einzige Mal zumindest ein wenig auf wackeligem Posten.
Dass die Demonstrationen blutig niedergeschlagen und zahlreiche Oppositionelle im Nachhinein hingerichtet wurden, zeigt, wie brutal das Regime gegen anders lautende Meinungen vorgeht. Und dennoch braucht es gerade diese mutigen Menschen, die gegen das eigene Regime und den international verachteten Machthaber aufbegehren.
Diese Bewegung zu unterstützen, muss die Aufgabe der internationalen Gesellschaft sein statt sich über die Äußerungen Ahmadinedschads lautstark zu empören. Denn damit erzielt der iranische Präsident nur eines: genau die Aufmerksamkeit, die er braucht, um seine Rolle als ewiger Gegner der USA und Israels voll und ganz auszufüllen.
