Landwirtschaft Agrarministerium dringt auf bessere Tierschutzkontrollen
Berlin · Das Bundesagrarministerium hat die Länder ermahnt, Tierquälerei in landwirtschaftlichen Betrieben stärker aufzudecken. Defizite bei Kontrollen in Ställen müssten zügig behoben werden.
Das fordert Landwirtschaftsstaatssekretär Hermann Onko Aeikens in einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern, der unserer Redaktion vorliegt.
Verstöße gegen Vorgaben des Tierschutzrechts stünden im Mittelpunkt des öffentlichen und medialen Interesses und müssten behördlich aufgedeckt und umgehend sowie wirkungsvoll abgestellt werden, schreibt Aeikens. „Teilweise wurden solche Verstöße jedoch nicht von amtlicher Seite aufgedeckt, sondern von Gruppen oder Personen, die als selbsternannte Stallpolizisten aufgetreten sind. Das kann und darf der Staat nicht dulden. Ansonsten haben die genannten Gruppen/Personen leichtes Spiel, wenn sie einzelne schwarze Schafe herausgreifen und damit eine ganze Branche zu skandalisieren versuchen.“
Aeikens verweist auf Zahlen, die die Bundesregierung jüngst in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP veröffentlicht hat. Danach lagen in den Jahren 2009 bis 2017 die durchschnittlichen, statistisch abgeleiteten Kontrollintervalle je Betrieb zwischen 2,6 und 48,1 Jahren. „Auch wenn ich mir bewusst bin, dass die Aussagekraft dieser Daten begrenzt ist, lassen sie sich doch nur schwer in der Öffentlichkeit vermitteln.“
Die Kontrolle vor Ort sei wichtig, hier seien noch große Anstrengungen nötig. „Daher bitte ich Sie, Ihre zuständigen Behörden bei den zur Wahrung des Tierschutzes erforderlichen Kontrollen im Vollzug konsequent zu unterstützen“, schreibt Aeikens. Die entsprechenden Strukturen sowie die personellen und finanziellen Ausstattungen müssten geschaffen beziehungsweise gestärkt werden.
