Abschiebungen Afghanistan laut Wehrbeauftragtem "kein sicheres Land"
Berlin · Wenige Wochen nach der umstrittenen Sammelabschiebung nach Afghanistan hat sich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) kritisch zur Sicherheitslage in dem Land am Hindukusch geäußert – und sich so indirekt gegen Abschiebungen ausgesprochen.
Wenige Wochen nach der umstrittenen Sammelabschiebung nach Afghanistan hat sich der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) kritisch zur Sicherheitslage in dem Land am Hindukusch geäußert — und sich so indirekt gegen Abschiebungen ausgesprochen.
"Unser Engagement dort war längst nicht so erfolgreich, wie wir es uns gewünscht hätten. Afghanistan ist kein sicheres Land", sagte Bartels dem "Tagesspiegel" vom Mittwoch. Deshalb habe die internationale Gemeinschaft auch beschlossen, sich weiter um die Stabilisierung des Landes zu bemühen.
Mitte Dezember waren 34 afghanische Männer per Flugzeug von Deutschland in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen worden. Die Sammelabschiebung war insbesondere bei der Opposition, aber auch bei Teilen der SPD auf Kritik gestoßen. Weitere Abschiebeflüge sind für Anfang des kommenden Jahres geplant. Die Bundeswehr beteiligt sich am internationalen Einsatz Resolute Support, bei dem es vor allem um Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte geht.
Die Bundesregierung argumentiert unter anderem, es gebe auch im kriegserschütterten Afghanistan sichere Regionen, in die abgelehnte Asylbewerber zurückkehren könnten. Dazu sagte Bartels der Zeitung: "Insgesamt ist auch 2016 die Zahl der bewaffneten Zusammenstöße zwischen afghanischen Kräften und Taliban gestiegen." Auch die Zahl der Binnenflüchtlinge nehme zu.
