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AfD will neue Wahl des Bundestagsvizepräsidenten beantragen

Kandidat steht noch nicht fest : AfD will neue Wahl des Bundestagsvizepräsidenten beantragen

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel war in der vergangenen Woche bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin zum dritten Mal gescheitert. Die Partei gibt dennoch nicht auf.

Die Spitze der Unionsfraktion hat die AfD gewarnt, mit immer neuen Anläufen zur Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten dem Ansehen des Parlaments zu schaden. Die Union werde keine „Chaotisierung des Bundestages“ zulassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion stehe aber einem erneuten Wahlgang nicht im Wege und werde wie bisher keine Wahlempfehlung geben.

Die AfD müsse aber aufpassen, dass sie nicht irgendwen kandidieren lasse, so dass der Eindruck entstehe, es gehe nur darum, abgelehnt zu werden, sagte Grosse-Brömer. „Wenn man Wahlen nur noch durchführen lassen will, wie Herr Gauland das angekündigt hat, um hier Ärger zu machen, dann ist das glaube ich eine falsche Motivation“, sagte er mit Blick auf den AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland. Er könne aber verstehen, dass die AfD versuche, weiterhin Kandidaten durchzusetzen.

Die AfD will im Bundestag wohl für diesen Donnerstag erneut die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen auf die Tagesordnung setzen. Das kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, an. Am Nachmittag wollte die Fraktion beschließen, wer nun für den Posten kandidieren soll. Am vergangenen Donnerstag war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser bereits die zweite Kandidatin der Partei, die nicht die notwendige Mehrheit erhielt.

(zim/dpa)