Amt des Bundestagsvizepräsidenten AfD-Fraktion möchte Glaser erneut aufstellen
Berlin · Die AfD will den am Dienstag gescheiterten Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, noch einmal aufstellen. Es soll definitiv kein Ersatzkandidat für Glaser präsentiert werden. Die Fraktion fällte am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss.
Glaser wolle aber zuvor zu den anderen Fraktionen gehen und seine Positionen zum Islam darlegen, sagte Fraktionschef Alexander Gauland am Mittwoch in Berlin. Damit könnten "etwaige Missverständnisse oder Vorurteile aufgeklärt werden". Wenn dies abgeschlossen sei, werde Glaser erneut aufgestellt.
Gauland betonte ausdrücklich, dass Glaser, der die Religionsfreiheit für Muslime infrage gestellt hatte, bei dem Thema die Position der AfD vertrete. Glaser hatte am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestages als einziger Kandidat nicht die nötige Mehrheit erhalten. Dreimal war er bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten gescheitert.
Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht vor, dass jede Fraktion einen Bundestagvizepräsidenten stellen darf. Das Präsidium tritt in jeder Sitzungswoche zusammen und berät Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen.
Ob Glaser allerdings noch einmal antreten darf, ist offen. Denn der Geschäftsordnung des Bundestags zufolge kann ein im dritten Wahlgang erfolgloser Bewerber nur nach Vereinbarung im Ältestenrat noch einmal antreten. Wann dieses Gremium zusammentritt, ist aber noch offen. Die nächste Sitzungswoche des Bundestags beginnt am 20. November. Aus der AfD-Fraktion heißt es, notfalls werde die AfD eben vier Jahre lang darauf verzichten, im Bundestagspräsidium vertreten zu sein.
Die Kandidaten von FDP und CSU hatten hingegen bei der Wahl zahlreiche Stimmen aus den Reihen der AfD erhalten. Wie aus AfD-Kreisen bekannt wurde, stimmte die Fraktion der Rechtspopulisten am Dienstag praktisch geschlossen für den FDP-Vize Wolfgang Kubicki sowie für den Kandidaten der CSU, den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Zur Begründung hieß es, beide Politiker hätten sich - anders als etwa der neu gewählte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) - nicht unfair über die AfD geäußert.
Kubicki hatte bei der Wahl der Stellvertreter am Dienstag 489 Ja-Stimmen erhalten. Für Friedrich votierten 507 Abgeordnete. Glaser erhielt in drei Wahlgängen 115, 123 und 114 Ja-Stimmen.
