AfD: Kein Ausschlussverfahren gegen Björn Höcke

Vorstand leitet Ordnungsmaßnahmen ein : Höcke darf Mitglied der AfD bleiben

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.

Wie Parteikreise berichten, hat der AfD-Bundesvorstand am Montagvormittag in einer dreistündigen Telefonkonferenz entschieden, gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke "Ordnungsmaßnahmen" einzuleiten. Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht. Ein Parteiausschlussverfahren werde dagegen nicht eingeleitet.

Höcke steht in der Kritik, weil er das Berliner Holocaust-Mahnmal in einer Rede als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte. Laut einem im Internet kursierenden Video sprach er zudem von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" und forderte eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad".

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine "Belastung für die Partei". Am vergangenen Freitag hatte die AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss von Höcke beraten.

(maxk)