AfD-Bundesvorstand setzt Landesvorstand in Niedersachsen ab

"Schwerwiegende" Verstöße : AfD-Bundesvorstand setzt Landesvorstand in Niedersachsen ab

Der AfD-Bundesvorstand hat nach eigenen Angaben den Vorstand des Landesverbands Niedersachsen mit sofortiger Wirkung seines Amtes enthoben.

Der Landesvorstand habe "schwerwiegend" gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen, teilte der Bundesvorstand am Freitagabend mit. Der Beschluss sei mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit gefallen. Der Bundesvorstand werde "zeitnah" zu einem neuen Landesparteitag einladen. Auf diesem sollen die Mitglieder einen neuen Vorstand für Niedersachsen wählen.

Angesichts der Querelen in der niedersächsischen AfD hatte sich der Bundesvorstand bereits Anfang der Woche darauf geeinigt, Neuwahlen des niedersächsischen Landesvorstands zu erzwingen. In Niedersachsen herrsche "eine wirklich üble Zerstrittenheit", die die politische Arbeit der AfD vor größere Schwierigkeiten stelle, sagte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Dienstag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Dies sei ein "nicht haltbarer Zustand", der einen "Neuanfang" notwendig mache. Dieser sei aber wohl nicht "mit den derzeitigen Protagonisten" möglich, fügte Meuthen offenbar auch in Anspielung auf den Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel hinzu.

Der parteiintern stark unter Druck stehende Hampel hatte einen für das vergangene Wochenende geplanten Landesparteitag kurzfristig per E-Mail abgesagt. Zwischenzeitlich sorgte eine zweite Mail von Landesvize Jörn König für Verwirrung, derzufolge der Landesparteitag doch stattfinden solle. Hampel selbst hatte gegenüber der "FAZ" ein "klärendes Gewitter" gefordert.

Parteiinterne Gegner werfen Hampel diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor. Der ehemalige Fernsehjournalist ist auch Bundestagsabgeordneter und strebt als Vertreter der AfD in den Auswärtigen Ausschuss des Parlaments.

(wer)
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