AfD: Alice Weidel beklagt Ungleichbehandlung im Bundestag

Ordnungsruf wegen „Kopftuchmädchen“-Begriff : AfD beklagt Ungleichbehandlung im Bundestag

"Da wird mit zweierlei Maß gemessen", sagte AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unserer Redaktion.

Die Kritik der AfD-Fraktionschefin Alice Weidel richtet sich an das Sitzungspräsidium des Bundestags. Sie sei mit einer Feststellung zu "Kopftuchmädchen" mit einem Ordnungsruf belegt worden, dabei gebe es viel schlimmere Vorgänge im Parlament, bei denen kein Ordnungsruf erfolge.

Zum Beispiel sei es ohne Folgen geblieben, als ihr Co-Vorsitzender Alexander Gauland auf den Misthaufen gewünscht worden sei. Vor einem Jahr, am 24. September 2017, zog die Partei mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft in das Parlament.

In Umfragen liegt die 2013 gegründete AfD seit Monaten über ihrem Wahlergebnis. An diesem Sonntag ist sie in der aktuellen Emnid-Umfrage sogar erstmals vor der SPD zweitstärkste Kraft geworden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik konnte sich damit eine Partei am rechten Rand des Parteiensystems flächendeckend etablieren.

Mit der Kampfansage "Wir werden Frau Merkel jagen" gibt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am Wahlabend die Richtung vor. Die AfD hat laut Gauland "den Korridor des Sagbaren im Bundestag ausgeweitet". Auf das Scheitern von AfD-Kandidaten für Ausschussposten sagt er im Januar: "Wenn man Krieg haben will im Bundestag, dann kann man auch Krieg haben." Im Mai handelt sich Weidel einen Ordnungsruf ein, weil sie "Kopftuchmädchen" als "Taugenichtse" bezeichnet. Mit seiner Kritik an einem "entarteten Doppelpass" sorgt der Abgeordnete Gottfried Curio für Aufregung im Parlament.

Um ihre Empörung über die AfD auszudrücken, greifen auch andere Abgeordnete zu derben bis hin zu drastischen Worten. In der Haushaltsdebatte Mitte September sagt der SPD-Abgeordnete Martin Schulz, Gauland gehöre auf den "Misthaufen" der deutschen Geschichte - angesichts dessen früherer Äußerung, die Nationalsozialisten seien "nur ein Vogelschiss" gewesen. Der SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs nennt "Rechtsradikale im Parlament unappetitlich" und "hässlich", worauf die AfD-Fraktion geschlossen den Saal verlässt.

(RP mit Agenturmaterial)
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