Scheitern der Impfpflicht Ein Kampf ohne Gewinner

Berlin · Die Bundestagsdebatte um die Impfpflicht geriet zu einem Parlamentskrimi. Im zähen Ringen um Mehrheiten konnte sich am Ende keine Abgeordnetengruppe durchsetzen. Wie kam es dazu?

 Rolf Mützenich (l), Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, spricht neben Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r), nach der gescheiterten Abstimmung im Plenum im Bundestag.

Rolf Mützenich (l), Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, spricht neben Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r), nach der gescheiterten Abstimmung im Plenum im Bundestag.

Foto: dpa/Michael Kappeler

Drei Stunden und zehn Minuten nach dem Beginn der denkwürdigen Bundestagsdebatte zur Corona-Impfpflicht wird auch den optimistischsten Befürwortern einer Impfpflicht klar, dass es an diesem Tag eine bittere Niederlage für sie und die Corona-Politik der Bundesregierung geben dürfte. Es ist der Moment, als Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) vorträgt, für welche Abstimmungsreihenfolge der Bundestag gestimmt hat: 345 zu 339 Stimmen für die Reihenfolge, die die Union in diesem Parlamentskrimi durchsetzen wollte. Beifall bei CDU und CSU und AfD, entsetzte Gesichter insbesondere von Grünen und Sozialdemokraten. Sieben Stimmen fehlen den Befürwortern für ihr letztes Aufgebot: Sie wollen über ihren Kompromiss-Gesetzentwurf einer Impfpflicht ab 60 Jahren als letztes abstimmen lassen, um möglichst viele Stimmen einsammeln zu können. Doch so kommt es nicht. Ihr Entwurf wird zuerst zur namentlichen Abstimmung gegeben und scheitert kurz darauf deutlich mit nur 296 Ja-Stimmen gegen 378 Nein-Stimmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und anderen prominenten Fürsprechern ist die Enttäuschung anzusehen – auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).