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Abschied von der Bundespolitik: Familienministerin Giffey will ins Berliner Landesparlament

Abschied von der Bundespolitik : Familienministerin Giffey will ins Berliner Landesparlament

Franziska Giffey war schon einmal Bezirksbürgermeisterin in Neukölln. Jetzt will die Bundesfamilienministerin zurück in die Berliner Landespolitik und sich darum für die SPD um einen Platz im Abgeordnetenhaus bewerben.

Die SPD Neukölln habe sie als Kandidatin für die Wahl im Herbst 2021 nominiert, teilte Giffey (42) am Dienstagabend auf Facebook mit.

„Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren.“ Sie wolle in und für Berlin Politik machen und Gutes für die Stadt bewegen. Zuvor hatte der „Berliner Kurier“ (Mittwoch) darüber berichtet.

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Die Rückkehr in die Landespolitik ist lange geplant, bekommt nun aber eine weitere Facette. Als Abgeordnete wäre Giffey deutlich mehr in die aktuellen Diskussionen auf Landesebene eingebunden und könnte das Plenum für eigene Auftritte nutzen.

Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und Berlins Fraktionschef Raed Saleh bereits zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft.

Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hat angekündigt, dass er sich 2021 im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben will. Er hatte schon im Januar bekanntgegeben, nicht mehr für den SPD-Vorsitz zu kandidieren - zugunsten von Giffey und Saleh. Für viele in der Berliner SPD gilt Giffey als Hoffnungsträgerin. Sie soll der Partei Aufschwung in der Wählergunst bringen, in Umfragen liegen die Sozialdemokraten schon lange nicht mehr vorn.

Auch bei einer Rückkehr in die Berliner Landespolitik will Giffey die Familienpolitik nicht aus dem Blick verlieren. Für sie sei ganz klar, dass die Themen, für die sie sich jetzt einsetze, auch in Zukunft für sie wichtig seien, egal an welchem Platz, sagte sie am Mittwoch auf Nachfrage in Berlin.

Für die verbleibende Regierungszeit in der großen Koalition verwies die SPD-Politikerin auf mehrere Vorhaben, die sie noch umsetzen wolle, unter anderem den geplanten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter. „Ich bin ja nicht weg, sondern wir haben ja noch ein bisschen was vor“, sagte sie.

Auf Facebook kündigte Giffey an, wo sie ihre weiteren Schwerpunkte in der Landespolitik sieht: Der Wohnungsbau und der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, insbesondere der U-Bahnen, gehört dazu; der Einsatz für eine funktionierende und soziale Stadt sowie für Sicherheit und Ordnung.

(ahar/dpa)