Ulla Schmidt plant Pflegereform 600 Millionen Euro Überschuss in der Rentenkasse
Hannover (rpo). 600 Millionen Euro mehr als erwartet hatte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Jahresende in der Rentenkasse. Denn die Nachhaltigkeitsrücklage habe um gut 600 Millionen Euro höher gelegen als im Oktober angenommen, sagte Schmidt. Die Ministerin lässt Rentner mit Blick auf 2006 aufatmen.
Rente: Neuheiten, Perspektiven, Fallstricke
"Die Rücklage der Rentenkasse Ende 2004 betrug 32 Prozent einer Monatsausgabe statt 28 Prozent einer Monatsausgabe wie noch im Oktober erwartet."
Schmidt geht davon aus, dass der Rentenbeitrag auch im Jahr 2006 stabil bleibt. Der Beitrag könne nach derzeitigem Stand auch im kommenden Jahr bei 19,5 Prozent gehalten werden, sagte Schmidt der "Neuen Presse".
Entwurf für Pflegereform
Darüber hinaus kündigte Schmidt noch für dieses Jahr den Entwurf einer weitgehenden Pflegereform an. Bis zum Herbst solle das Konzept stehen, auch für die Frage der Finanzierung, sagte die Ministerin. Dabei solle der ambulanten Pflege Vorrang vor der stationären eingeräumt werden.
"Wir wollen Altersdemente und psychisch Kranke mit erhöhtem Betreuungsbedarf einbeziehen und Leistungen dynamisieren." Wenn es im Bundesrat die Bereitschaft dazu gebe, könne noch 2006 ein Gesetz vorgelegt werden, sagte Schmidt weiter. Ihre Erfahrung zeige jedoch, dass es in einem Wahljahr "selten zu solchen Gemeinsamkeiten kommt".
